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Mike Josef stellt Leistungsbilanz für den Frankfurter Westen vor

Oberbürgermeister Mike Josef hat in seiner Funktion als Dezernent für den Frankfurter Westen während der traditionellen Jahrespressekonferenz am Dienstag, 19. Dezember, in Höchst die Leistungsbilanz der Stadtteile 2023 vorgestellt. Erstmalig waren zu dem Gespräch auch die Vorsitzenden der Vereinsringe eingeladen.

Zur 50 Seiten starken Leistungsbilanz sagte der Oberbürgermeister: „Der Frankfurter Westen ist ein starkes Stück Frankfurt. Wir investieren sehr bewusst in unsere Stadtteile und den Bolongaropalast. Der Bolongaropalast wird ein Leuchtturm, der über unsere Stadtgrenzen hinweg strahlen wird. Beim Thema Sauberkeit und bei den Schulsanierungen müssen wir schneller und besser werden. Diese Aufgaben will ich zusammen mit den Menschen im Frankfurter Westen angehen, denn ich weiß, dass es noch viel zu tun gibt. Das gilt auch für den Industriepark. Es wurden mit dem Neubau und der Modernisierung der Gasturbinenanlage mehr als 300 Millionen Euro in die Energieversorgung des Standortes investiert. Mainova und Infraserv nutzen in vorbildlicher Weise die Abwärme aus dem Industriepark. Aber das alles nutzt nichts, wenn seitens der Bundesregierung nicht endlich Klarheit und Investitionssicherheit geschaffen wird. Die Energiekosten für unseren Industriestandort müssen gesenkt werden. Andere Länder unterstützen ihre Industrie, wir erschweren die Bedingungen, so kann und darf es nicht weitergehen.“

Herausforderungen beim Schwerpunkt Sicherheit

2023 hat sich die Stadtpolizei vor allem mit dem Thema illegale Abfallentsorgung befasst. Weitere Schwerpunkte waren nichtzugelassene Kraftfahrzeuge, E-Scooter und Hunde- sowie Lärmkontrollen. Außerdem hielten die Bediensteten während der sommerlichen Trockenphasen gezielt nach offenem Feuer Ausschau. Vom 1. Januar bis zum 30. September sind im Frankfurter Westen 9589 Streifenstunden angefallen. Hinzu kamen mehr als 4000 weitere Stunden Dienst, in denen die Stadtpolizei für andere Ämter ermittelte.

Das seit 2011 bestehende Haus des Jugendrechts (HdJ), in dem Staatsanwaltschaft, Polizei, Jugendhilfe im Strafverfahren und der Täter-Opfer-Ausgleich untergebracht sind, wird durch Umbauarbeiten räumlich erweitert. Dies ermöglicht es, Personal aufzustocken und mit zusätzlichen sozialen Anstrengungen den verschiedenen Herausforderungen – etwa der Drogenproblematik in der Bolongarostraße – zu begegnen. So werden bis zu 80 Prozent der im HdJ-Höchst betreuten Jugendlichen nicht wieder rückfällig.

Komplexer Themenbereich Verkehr

Seit rund 400 Jahren quert eine Fähre im Westen Frankfurts den Main. Allerdings war die Verbindung zwischen Höchst und Schwanheim in ihrem Fortbestand bedroht. Gemeinsam mit dem Energieversorger Süwag stellte die Stadt den Betrieb des Schiffes sicher.

Die überraschende Sperrung und der anschließende Abriss der Omegabrücke in Griesheim brachte gravierende Auswirkungen für die westlichen Stadtteile. So muss sich nicht nur der Individualverkehr neue, längere Wege suchen. Als Folge wurden innerhalb kürzester Zeit die Linienwege der Busse überarbeitet und neue Strecken eingerichtet. Ebenfalls gelang es, im Eiltempo die einsturzgefährdete Omegabrücke abzubrechen und so den S-Bahnverkehr auf den unter das Bauwerk hindurchführenden Linien wieder freizugeben.

Für den angestrebten Umbau des Bahnüberganges Nied zu einer Unterführung konnte die Stadt einige der benötigten Grundstücke ankaufen, bei anderen soll das zeitnah geschehen. Erste Leitungsarbeiten sollen 2024 beginnen, der Projektstart ist für 2025 geplant.

Bildung und Schule für unterschiedliche Zielgruppen

Frankfurt am Main Höchst, Stadtbücherei
Blick ins Bibliothekszentrum Höchst im dortigen Bildungs- und Kulturzentrum (Foto: Jürgen Lange)

Das Bibliothekszentrum Höchst im Bildungs- und Kulturzentrum ist eine der am stärksten frequentierten Bildungseinrichtungen im Westen. Es bietet PC- und Internetarbeitsplätze; für Lerngruppen steht ein großer Arbeitsraum zur Verfügung. Zusätzlich stellt das Bibliothekszentrum Medien zum Erlernen der deutschen Sprache bereit. Die Einrichtung wurde modernisiert, aus dem Gruppenarbeitsraum entstand ein Co-Working-Space mit Café-Atmosphäre und hoher Aufenthaltsqualität. Schallreduzierende Elemente dämpfen den Geräuschpegel. So macht das Bibliothekszentrum einen großen Schritt hin zu einem nichtkommerziellen Aufenthalts- und Kommunikationsort für alle.

In Griesheim hat die Kommune das Grundstück des ehemaligen Fiat-Geländes an der Mainzer Landstraße gekauft. Hier sollen Bauten für die Berthold-Otto- und Georg-August-Zinn-Schule entstehen. Der Öffentlichkeit wurden der Bericht zur Phase Null und die Machbarkeitsstudie vorgestellt. Langfristig ist auf dem Areal auch eine Kita geplant.

Lebenswerter Westen für viele

Ein entscheidender Baustein für mehr Lebensqualität ist ein vielfältiges Vereinsleben. So hat die Stadt Frankfurt 2023 mit umfangreichen Zuschüssen die Vereine im Westen unterstützt. Sie leistet damit einen umfassenden Beitrag, um das Sportangebot zu erhalten und auszubauen, den sozialen Zusammenhalt zu stärken und örtliches Brauchtum zu pflegen. Ebenso wichtig ist es, die Vereine aktiv zu beteiligen. Eine Machbarkeitsstudie soll klären, ob das Kronberger Haus zukünftig als „Haus der Vereine“ genutzt werden kann.

Die Nidda-Renaturierung schreitet zudem voran. Es entsteht ein Gebiet mit naturnaher Aufenthaltsqualität für die Bewohnerinnen und Bewohner. Der Umbau des Sossenheimer Wehres schafft einen ökologischen Funktionsraum. Er soll bis Ende 2024 fertig gestellt sein.

In den neun westlichen Stadtteilen Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach und Zeilsheim leben rund 130.000 Einwohner. Der Ortsbezirk 6 ist der größte Frankfurts. Als Folge des Eingemeindungsvertrages mit Höchst von 1928 ist der Frankfurter Oberbürgermeister Dezernent für die westlichen Vororte. (Quelle: Stadt Frankfurt am Main)

Weihnachtsbäume für Höchst und Unterliederbach

Seit dem 1. November steht Weihnachtsbaum „Sonny“ auf dem Römerberg und kündet von der nahenden Adventszeit. Doch nicht nur in der Frankfurter Innenstadt weist das immergrüne Nadelwerk den Weg in die besinnliche Adventszeit. Nun ziehen auch die Frankfurter Stadtteile nach und erstrahlen schon bald in festlichem Glanze. Am Mittwoch, 22. November, hat Oberbürgermeister Mike Josef in seiner Funktion als zuständiger Dezernent für die westlichen Stadtteile zusammen mit Ortsvorsteherin Susanne Serke bei der Aufstellung der Stadtteil-Weihnachtsbäume in Unterliederbach und Höchst mitgewirkt.

Alljährlich stellt das Hauptamt der Stadt Frankfurt insgesamt 63 Stadtteil-Weihnachtsbäume, die vom städtischen Grünflächenamt auf zentralen Plätzen in den Quartieren aufgestellt werden. „Die Weihnachtsbäume verändern das Bild im Stadtteil und stimmen uns auf das Weihnachtsfest ein. Die Bäume werden nun geschmückt, daran beteiligen sich neben den Ortsbeiräten auch Kindergärten, Schulen und Vereine aus den Stadtteilen. Ich freue mich darauf, wenn die Weihnachtsbäumen am 1. Advent erstrahlen“, sagte Oberbürgermeister Josef, der die Aufstellung zweier Weihnachtsbäume auf dem Unterliederbacher Marktplatz sowie auf dem Höchster Schlossplatz begleitete. (Quelle: Stadt Frankfurt am Main)

Mike Josef Oberbürgermeister von Frankfurt am Main

Seit dem 11. Mai 2023 ist Mike Josef (SPD) Oberbürgermeister der hessischen Großstadt Frankfurt am Main. In der Stichwahl der Oberbürgermeisterwahl am 26. März 2023 erreichte er 51,7 % der abgegebenen Stimmen.

Mike Josef lebte nach der Flucht der Familie aus Syrien in Ulm. Nach dem Erwerb der Fachhochschulreife und dem Ableisten des Zivildienst, studierte er bis um Vordiplom in Frankfurt am Main an der Fachschule Soziale Arbeit und anschließend an der Goethe-Universität Politik-, Geschichts- und Rechtswissenschaft und schloss das Studium als Diplom-Politologe ab.

Seine politische Karriere begann als Studentenvertreter und führte ihn über die Stadtverordnetenversammlung, die ihn 2016 zum Hauptamtlichen Stadtrat wählte. Er führte das Dezernat Planen und Wohnen und ab 2021 bis zu seinem Amtsantritt als Oberbürgermeister das Dezernat Planen, Wohnen und Sport.

Endgültiges Ergebnis der OB-Stichwahl in Frankfurt am Main festgestellt

Der Gemeindewahlausschuss hat unter dem Vorsitz des Gemeindewahlleiters Gerhard Budde am Freitag, dem 31. März 2023, das endgültige Ergebnis der Oberbürgermeister-Stichwahl vom 26. März 2023 festgestellt und beschlossen.

Demnach beläuft sich die Zahl der Wahlberechtigten bei der Stichwahl auf 510.336 Personen. Von den Wahlberechtigten machten insgesamt 180.432 Personen (35,4 Prozent) von ihrem Wahlrecht Gebrauch. Insgesamt gab es 1754 ungültige und 178.678 gültige Stimmen. Von den abgegebenen gültigen Stimmen entfielen auf den Bewerber Uwe Becker von der CDU insgesamt 86.307 (48,3 Prozent). Mike Josef von der SPD erhielt 92.371 Stimmen (51,7 Prozent) und damit 6064 mehr als sein Mitbewerber.

Der Gemeindewahlausschuss stellte abschließend fest, dass der Bewerber Mike Josef die meisten abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat. Damit ist er zum Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt am Main gewählt worden.

„Mit Blick auf das Endergebnis lässt sich zusammenfassend feststellen, dass die Zahl der Wählerinnen und Wähler sowie die Zahl der ungültigen Stimmen gegenüber dem vorläufigen Ergebnis durch den Gemeindewahlausschuss um -10 Personen berichtigt werden musste. Die Zahl der gültigen Stimmen und die Verteilung dieser auf die einzelnen Bewerber blieb gegenüber dem vorläufigen Ergebnis unverändert. Die 376 Wahlvorstände und 199 Briefwahlvorstände haben hervorragende Arbeit geleistet“, erläutert Gemeindewahlleiter Gerhard Budde.

25 Jahre „Tuesday Night Skating“: Start am 28. März

Am Dienstag, dem 28. März 2023, beginnt im Hafenpark die Saison der Tuesday Night Skater. Um 20:30 Uhr gibt Mike Josef, Dezernent für Planen, Wohnen und Sport, den Startschuss. Zum Auftakt werden mehrere Hundert Skater erwartet, die dann jeden Dienstag bis zum Ende der Mitteleuropäischen Sommerzeit durch das Stadtgebiet rollen werden.

Begleitet werden die Skater von Polizei und Sanitätern sowie von rund 80 Ordnerinnen und Ordnern, die für Sicherheit und einen reibungslosen Ablauf sorgen. Informationen zu den jeweiligen Touren werden immer dienstags auf der Webseite t-n-s.de veröffentlicht. Hier finden sich auch die „TNS-Verkehrsregeln“, die allen Aktiven geläufig sein sollten.

Mike Josef zieht als neuer OB in den Römer ein.

Frankfurt am Main, Römer: Hier zieht am 01. Juli 2012 Peter Feldmann als neuer Oberbürgermeister ein.Der Frankfurter Römer. Mike Josef zieht hier nach der Stichwahl am 26. März 2023 als neuer Oberbürgermeister ein.
Der Frankfurter Römer. Mike Josef zieht hier nach der Stichwahl am 26. März 2023 als neuer Oberbürgermeister ein.

Frankfurt am Main hat gewählt, alle 575 Stimmbezirke sind ausgezählt. Der Gemeindewahlleiter in Frankfurt hat die Zahlen zur Oberbürgermeister-Stichwahl bekannt gegeben.

Wahlberechtigt waren demnach 510.336 Frankfurterinnen und Frankfurter. Davon haben 180.442 von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht. Die Wahlbeteiligung lag somit bei 35,4 Prozent. 1.764 Stimmen waren ungültig.

Auf Wahlsieger Mike Josef von der SPD entfielen laut vorläufigem Endergebnis 92.371 Stimmen, auf den unterliegenden CDU-Kandidaten Uwe Becker 86.307. Mike Josef hat die Wahl damit mit 51,7 Prozent der Stimmen knapp gewonnen. Seine Amtszeit wird offiziell im Mai beginnen. Bis dahin übernimmt weiterhin die Grünen-Politikerin Nargess Eskandari-Grünberg, die seit der Abwahl vom Peter Feldmann die Geschäfte führt.

Stichwahl zum Oberbürgermeister in Frankfurt am Main

Frankfurt am Main, Römer: Hier zieht am 01. Juli 2012 Peter Feldmann als neuer Oberbürgermeister ein.
Der Römer in Frankfurt am Main: Wer zieht hier nach der Stichwahl am 26. März 2023 als Oberbürgermeister ein?

Am 26. März 2023 entscheidet es sich, wer als zukünftiger Oberbürgermeister von Frankfurt am Main in den Römer einziehen wird, Uwe Becker (CDU) oder Mike Josef (SPD). Die Stichwahl ist notwendig geworden, weil im ersten Wahlgang am 5. März keiner der beiden Kandidaten die benötigte Anzahl von Wählerstimmen auf sich vereinigen konnte.

Frankfurt hat gewählt – oder doch nicht so ganz?

Am 05. März 2023 waren knapp 509.000 Bürgerinnen und Bürger zur Wahl einer neuen Bürgermeisterin oder eines neuen Bürgermeisters aufgerufen. Zwanzig Kandidaten, ein neuer Rekord bei der OB-Wahl, hatten sich dem Votum der Wählerinnen und Wähler gestellt. Allerdings nutzten nur etwa 40 Prozent der Wahlberechtigten ihr Wahlrecht.

Uwe Becker, er erhielt die meisten der abgegebenen gültigen Stimmen, und Mike Josef müssen in die Stichwahl, die am 26. März 2023 stattfinden wird. Erst dann wird sich entscheiden, wer neuer Oberbürgermeister von Frankfurt am Main werden wird.

Wer sich für die Wahlanalyse zur gestrigen Wahl interessiert kann sich das 21-seitige Dokument im PDF-Format von der Seite der Stadt herunter laden.

Frankfurter Westen: Stadt erstellt Bebauungsplan für Industrie und Gewerbe

Der Magistrat der Stadt Frankfurt hat in seiner Sitzung am Freitag, 27. Januar 2023, beschlossen, für den ehemaligen Industriepark Griesheim einen Bebauungsplan aufzustellen. Mit dem Aufstellungsbeschluss wurde auch ein Rahmenplan verabschiedet, der die Neuordnung und Reaktivierung des Industrie- und Gewerbestandorts strukturiert. Bei dem rund 100 Hektar großen Areal handelt es sich um eines der größten Reaktivierungsprojekte Süddeutschlands. In den nächsten Jahren sollen in Griesheim über 5000 neue Arbeitsplätze entstehen.

Aus Sicht von Planungsdezernent Mike Josef ist die Entwicklung eine große Chance für Frankfurt: „Mit der Reaktivierung des Industrie- und Gewerbestandorts schaffen wir neue Perspektiven für die wirtschaftliche Entwicklung unserer Stadt. Es ist eine sehr gute Nachricht, dass im Frankfurter Westen in neuen Betrieben zusätzliche Arbeitsplätze entstehen sollen. Denn Frankfurt profitiert von einer starken Wirtschaft. Mit der Öffnung des Industrieareals rückt Griesheim auch näher an den Main. Am begrünten Mainufer sollen neue Freizeit- und Sportangebote entstehen. Davon profitieren die Stadtteile im Frankfurter Westen.“

Wirtschaftsdezernentin Stephanie Wüst sagt: „Die Fläche in Griesheim ist auf absehbare Zeit die größte zusammenhängende Gewerbeflächenressource in Frankfurt am Main. Sie lässt sich darüber hinaus auch am schnellsten aktivieren. Wir schaffen hier ein Angebot an bedarfsgerechten, wettbewerbsfähigen und weitgehend resilienten Gewerbeflächen, insbesondere für produzierende, aber auch technologieorientierte und innovative Unternehmen. Mit dem Aufstellungsbeschluss starten wir nun in die wichtige Phase zur weiteren Entwicklung und Vermarktung des Gebietes.“

Diese Aufgaben werden zukünftig bei der BEOS AG liegen, die den überwiegenden Teil der Flächen in Erbpacht vom Spezialchemiekonzern Clariant übernommen hat. In den kommenden Jahren wird das Areal unter dem Namen „Westside“ entwickelt. Im Geltungsbereich des Bebauungsplans sollen neben Gebäuden für Industrie, Handwerk und Gewerbe auch neue Rechenzentren entstehen. (Frankfurt am Main)