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Bundestagswahl 2021

Eines der Unterliederbacher Wahllokale 2009
Wahlsonntag (Archivbild)

Seit 08:00 Uhr heute Morgen sind auch in Hessen die Wahllokale geöffnet, In Hessen gibt es bei der Bundestagswahl 22 Wahlkreise. Wer hier jeweils die meisten Erststimmen erhält, zieht direkt in den Bundestag ein. Die übrigen Abgeordneten werden nach der Stimmverteilung auf die Landeslisten der jeweiligen Parteien gewählt. In Hessen treten 23 Parteien mit einer Landesliste zur Bundestagswahl 2021 an, was bedeutet, dass zusätzlich zu den sechs derzeit im Bundestag vertretenen Parteien weitere siebzehn zur Wahl stehen.

7-Tage-Inzidenz in Hessen steigt wieder

Covid-19 Symbolbild

In Hessen ist die 7-Tage-Inzidenz stark angestiegen. Im Stadtkreis Frankfurt am Main hat dies dazu geführt, dass die erst am Dienstag, dem 10. August 2021, beschlossenen Lockerungen der Pandemie-Regeln bereits heute Morgen um 00:00 Uhr wieder zurück genommen werden mussten. Nachdem in Hessens größter Stadt die 7-Tage-Inzidenz sechs Tage lang unter 35 gelegen hatte, war sie gestern wieder auf 35,1 gestiegen, aktuell liegt sie bei 38,3.

Mit 55,3 hat derzeit die Stadt Offenbach den höchsten 7-Tage-Inzidenzwert in Hessen gefolgt vom Main-Taunus-Kreis mit 45,3. Für das ganze Bundesland liegt der Wert bei 26,9 (Quelle: RKI).

Was macht die 7-Tage-Inzidenz?

Die Corona-Krise ist weiterhin eine Krise, für manche sogar eine sich verschärfende Krise. Schon wieder muss man sich von Masken trennen, womöglich sogar neue kaufen. In Frankfurt braucht es im öffentlichen Personennahverkehr auf einmal eine FFP-2-Atemschutzmaske, eine sogenannte OP-Maske tut es auf einmal nicht mehr. Kostet ja nur ein paar Euro. Aber was machen Menschen, die mit dem Cent rechnen müssen?

Es wird geimpft. Langsam. In Hessen wird besonders langsam geimpft. Die Medien bejubeln Zahlen aus Presseerklärungen, die die Anzahl der Erstimpfungen wiedergeben, wohl wissend, dass in der Regel erst eine Zweitimpfung den vollen Impfschutz bringen wird, Man verkauft nutzloses als Erfolg. Die 7-Tage-Inzidenz in Deutschland ist hoch, viel zu hoch. Nur in zwei Bundesländern liegt der Inzidenzwert unter 100, nämlich in Schleswig-Holstein und in Hamburg.

In Hessen liegt die 7-Tage-Inzidenz mit 169,9 deutlich über dem Durchschnitt, der in Deutschland bei 154,9 liegt. In Hessen gibt es keinen einzigen Land- oder Stadtkreis mit einem Inzidenzwert von unter 100, dafür aber sechs Kreise über der 200er-Marke. Frankfurt am Main liegt mit 196,2 auch nur unwesentlich unter dieser Marke.

Die Zahlen dieses Artikels entstammen dem um 03:10 Uhr zuletzt aktualisiertem Zahlenwerk des Robert-Bosch-Instituts (RKI) vom 29. April 2020.

Sinkt die 7-Tage-Inzidenz in Hessen oder sind es Meldeverzögerungen?

Covid-19 Symbolbild

Die 7-Tage-Inzidenz liegt in Hessen bei derzeit 119,1, ein deutlich geringerer Wert als noch vor den Osterfeiertagen. Der Landkreis Hersfeld-Rotenburg und die Stadt Offenbach haben dabei dem RKI jeweils mehr als 200 Infektionen pro 100.000 Einwohner gemeldet. Weniger als 50 Infektionen weist kein Stadt- oder Landkreis in diesem Bundesland auf. Überdurchschnittlich hoch ist die 7-Tage-Inzidenz mit 130,3 auch in Hessens größter Stadt in Frankfurt am Main.

Das RKI weist darauf hin, dass durch die Osterfeiertage immer noch Verzögerungen beim Melden der Infektionen auftreten können.

7-Tage-Inzidenz in Hessen weiterhin hoch

Covid-19 Symbolbild
Symbolbild

Die 7-Tage-Inzidenz ist in Hessen mit 138,1 direkt vor den Osterfeiertagen überdurchschnittlich hoch. Im Kreis Hersfeld-Rotenburg, der Stadt Offenbach und dem Lahn-Dill-Kreis liegt sie über 200. Auch für die Stadt Frankfurt am Main meldet das RKI mit 141,0 einen überdurchschnittlichen Wert. Die niedrigste 7-Tage-Inzidenz wird in Hessen mit 72,4 für den Schwalm-Eder-Kreis gemeldet, für den Bund mit 19,6 für den Landkreis Bernkastel-Wittlich.

7-Tage-Inzidenz in Hessen weiterhin steigend

Covid-19 Symbolbild

Die 7-Tage-Inzidenz in Hessen ist weiterhin steigend. Allerdings ist der Wert im Kreis Hersfeld-Rotenburg wieder unter den Wert von 300 gefallen. Im Kreis Hersfeld-Rotenburg, im Kreis Gießen und im Lahn-Dill-Kreis wird wegen der hohen 7-Tage-Inzidenz die Präsenzpflicht in den Schulklassen 1-6 aufgehoben.

Im Kreis Hersfeld-Rotenburg, in der Stadt Offenbach und im Lahn-Dill-Kreis liegen die Werte für die 7-Tage-Inzidenz oberhalb von 200, unterhalb von 100 liegen sie nur noch in sieben hessischen Städten und Landkreisen.

Osterruhe gestrichen

Einen Tag nach dem Ausrufen der Osterruhe wurde diese heute wieder gestrichen. Nach der Bund-Länder-Konferenz vom Anfang der Woche sollten der Gründonnerstag und die Osterfeiertage geschlossen bleiben, nur der Lebensmittelhandel sollte am Ostersamstag geöffnet haben dürfen. Die Maßnahme sollte dazu dienen, die Corona-Pandemie einzudämmen.

Heute Vormittag traf sich die Gruppe aus Bund und Ländern dann virtuell wieder. Auf anraten von Bundeskanzlerin Angela Merkel wurde das Durchziehen der Osterruhe als zu Problem behaftet betrachtet und die Regelung zurückgenommen. In Hessen findet am Gründonnerstag auch Schule statt.

Bouffier und Klose haben informiert

In einer Pressekonferenz haben am 23. März 2021 um 17:15 Uhre Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und Gesundheitsminister Kai Klose zu den Beschlüssen zur Eindämmung der Corona-Pandemie informiert. Dabei betonte Bouffier zunächst, dass es darum ginge, das Gesundheitssystem nicht zu überfordern. Man habe es auch nicht mehr mit dem Corona-Virus vom vergangenen Jahr zu tun, sondern mit einem neuen, der Mutation aus Großbritannien. Neben der 7-Tage-Inzidenz gelte es auch den R-Wert weiter zu beachten.

In Hessen sollen Teststrategien ausgeweitet werden, um damit dem Tübinger Modell nahe zukommen. Und natürlich soll auch stärker geimpft werden. Nach Klose ist die Zahl schwerer Fälle bei der neuen Virusmutationen größer und der Altersdurchschnitt der schwer Erkrankten sind am sinken. Neben den Impfzentren sollen ab April auch Arztpraxen mit Impfstoffen versorgt werden können.

Steigende Inzidenzzahlen in Hessen und im Bund

In Hessen sind die Infektionszahlen mit dem SARS-CoV-19-Virus weiterhin steigend, so dass mit Erleichterungen im Lockdown vor Ostern nicht ernsthaft gerechnet werden sollte. Nach den Zahlen des Robert-Koch-Instituts (RKI) lag die 7-Tage-Inzidenz (Infektionen pro 100.000 Einwohner über sieben Tage) heute um 00:00 Uhr bei 86,2 für Deutschland und bei 93,4 für Hessen.

Thüringen liegt mit einer 7-Tages-Inzidenz von 173,1 an der Spitze der Bundesländer, gefolgt von Sachsen (109,1) und Sachsen-Anhalt (105,3). Die Bundesländer mit den niedrigsten 7-Tages-Inzidenzen sind das Saarland (53,0) und Schleswig-Holstein (53,8).

In Hessen stehen die Stadt Offenbach (167,3), der Lahn-Dill-Kreis (148,0) und der Kreis Offenbach (129,8) an der Spitze der Infektionen, der Schwalm-Eder-Kreis (35,6) und die Stadt Darmstadt (46,9) sind derzeit die einzigen Gebiete in Hessen, in denen die 7-Tage.Inzidenz unter einem Wert von 50 liegt.

Zahlen dazu, ob die steigenden Inzidenzwerte mit verschiedenen Lockerungen, undisziplinierten Verhalten vieler Bürgerinnen und Bürger oder oder der schwachen Durchimpfung zusammenhängen, liegen nicht vor und sind wohl auch nicht ermittelt worden.

Wahlen am 14. März 2021

Am 14. März 2021 wurden in den Ländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz die Landtage neu gewählt. In Hessen fanden dazu Kommunalwahlen statt, bei denen Gemeindeparlamente und Kreistage neu gewählt wurden. Für eine Reihe von Gemeinden wurden auch Bürgermeister und Oberbürgermeister neu gewählt.

Landtagswahl in Baden-Württemberg

Aus der Landtagswahl in Baden-Württemberg gingen Bündnis 90/Die Grünen als Wahlsieger hervor. Die Partei um den bisherigen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann erhielt nach dem vorläufigen Endergebnis 32,6% der Stimmen. Die CDU erzielte mit 24,1% das zweitbeste Ergebnis, SPD, AfD und FDP folgten auf den Rängen. Die übrigen Parteien, darunter auch die Linke, scheiterten an der 5%-Hürde.

Mit diesem Wahlergebnis in Baden-Württemberg ist eine Fortsetzung der bisherigen Regierungskoalition Grünen und CDU möglich, aber auch die Bildung einer Ampelkoalition aus Grünen, SPD und FDP kann diskutiert werden. Die Koalitionsmöglichkeit zwischen Grünen und SPD wurd nach dem vorläufigen Endergebnis knapp verpasst.

Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

In Rheinland-Pfalz erhielt nach dem vorläufigen Endergebnis die SPD um die bisherige Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit 35,7% der Stimmen das beste Ergebnis. Die CDU folgt mit 27,7% der Stimmen, ihrem bisher schlechtesten Ergebnis im Bundesland, Grüne, AfD, FDP und Freie Wähler folgen. Nach dem vorläufigen Wahlergebnis wäre eine Fortsetzung der Ampelkoalition möglich, aber auch andere Konstellationen sind rechnerisch denkbar.

Kommunalwahlen in Hessen

In Hessen haben die Bürgerinnen und Bürger so viele Stimmen, wie das zu wählende Gremium Stimmen hat. In Frankfurt am Main sind das bei der Wahl zum Stadtparlament zum Beispiel 93 Stimmen. Diese Stimmen können kumuliert und/oder panaschiert werden. Allerdings besteht auch die Möglichkeit, alle Stimmen einer Liste zuzuweisen.

Beim Kumulieren weist man bis zu drei Stimmen einer Person zu, beim Panaschieren werden Stimmen auf verschiedene Listen verteilt. Das Auszählen der Stimmen ist damit komplizierter, das Wahlergebnis wird erst später ermittelt sein. Von Trendergebnis spricht man, wenn Wählerinnen und Wähler eine Liste gewählt haben und nicht kumuliert oder panaschiert haben.

Bei den Persönlichkeitswahlen, zum Beispiel den Bürgermeisterwahlen, wird nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl gewählt. Hier werden zuerst vorläufige Wahlergebnisse vorliegen.

Ergebnisse der Oberbürgermeisterwahlen

Am 14. März 2021 wurden auch die Oberbürgermeister einiger hessischer Städte gewählt. In Bad Homburg bleibt der CDU-Politiker Heinz Hetjes im Amt, in Fulda der CDU-Politiker Heiko Wingenfeld und in Hanau der SPD-Politiker Klaus Kaminsky. In Marburg und Wetzlar kommt es zu Stichwahlen.

Ausgewählte Trendergebnisse

In Hessens größter Stadt, in Frankfurt am Main, erlitt die SPD eine derbe Wahlniederlage. Sie stürzten nach dem Trendwahlergebnis auf 16,6 Prozent der Stimmen ab. Stärkste Kraft in Frankfurt sind jetzt die Grünen (25,7%) vor der CDU (23,2%). Ähnlich erging es der SPD in Wiesbaden, wo sie mit 19,7 Prozent der Stimmen ebenfalls auf den dritten Platz abstürzte. Hier ist die CDU (23,2%) stärkste Kraft, gefolgt von den Grünen (21,7%). In beiden Städten hat sicher der AWO-Skandal zum Ergebnis beigetragen. Auch in der einstigen SPD-Hochburg Kassel liegen jetzt die Grünen mit 28,2 Prozent der Stimmen vorn.