Schlagwort-Archive: Hessen

Vereinzelte Schulausfälle in Hessen

Der meteorologische Winter beginnt in unseren Breiten zwar erst am 1. Dezember, aber gestern und heute Nacht gab es bereits erste Schneefälle. Im Rheingau-Taunus- und im Hochtaunuskreis so stark, dass man sich an insgesamt fünf Schulen bemüßigt sah, den Unterricht ausfallen zu lassen. Fast, in Kronberg hat man aus der Corona-Krise gelernt und führt an der dortigen Altkönigschule Distanzunterricht durch.

In Zukunft Schwarz-Rot in Hessen?

Nachdem bei der Landtagswahl in Hessen die CDU als klar stärkste Partei hervorgegangen ist, zeichnet sich jetzt ein Partnerwechsel für die zukünftige Regierung ab. Schwarz-Grün, immerhin zehn Jahre gemeinsam in der Regierungsverantwortung, wird danach mit der neuen Legislaturperiode Geschichte sein.

Die hessische CDU wird Verhandlungen über die Regierungsbildung mit der SPD aufnehmen. Ministerpräsident und Spitzenkandidat Boris Rhein hat sich dazu heute Vormittag die Zustimmung von Fraktion und Parteivorstand geholt.

Die hessische SPD, die sich seit 25 Jahren ununterbrochen in der Opposition befindet, hat damit aus einer Position der Schwäche die Chance, an der Regierung beteiligt zu werden. Bei der SPD steht die Zustimmung der Landespartei zur Aufnahme von Koalitionsgesprächen noch aus. Die Entscheidung soll noch heute fallen.

Koalitionsgespräche zeitnah

Die Koalitionsgespräche sollen nach den Vorstellungen der CDU in der nächsten Woche beginnen und noch vor Weihnachten abgeschlossen werden. Die neue Legislaturperiode beginnt am 18. Januar 2024. An diesem Tag tritt der neue Landtag zusammen und wird dann den neuen Ministerpräsidenten wählen.

Geht von Hessen der Fall der Ampel aus?

Nach Medienberichten strebt der Kreisvorsitzende der FDP in Kassel, Matthias Nölke, eine Unterschriftensammlung unter Mitgliedern an, mit der man den Bundesvorstand dazu zwingen will, die FDP-Mitglieder dazu zu befragen, ob die Partei die Ampelkoalition in Berlin verlassen solle. 500 Unterschriften von Parteimitgliedern benötigt er dafür.

Die Zustimmungswerte für die Ampel sinken seit der Regierungsübernahme rapide. Die Stimmverluste bei den vergangenen Landtagswahlen waren schmerzhaft. In Hessen erreichte die FDP gerade einmal fünf Prozent. Man will das sinkende Schiff verlassen.

Hessen plant neue Radwege an Bundes- und Landesstraßen

In den nächsten beiden Jahren sollen 35 weitere Radwegprojekte an Bundes- und Landesstraßen in die Planungen des Landes Hessen aufgenommen werden, so Verkehrsminister Al-Wazir (Grüne) am heutigen Donnerstag. Die Gesamtlänge der damit abzudeckenden Strecke beträgt 116 km.

Anmerkung: Die angegebene Strecke erscheint recht kurz, ergebe dies doch im Durchschnitt gerade mal 3,3 km für jedes einzelne Projekt.

Hessen wählte schwarz

Wer am Montag nach der Landtagswahl in Hessen einen Blick auf die politische Landkarte des Bundeslandes wirft, sieht schwarz. Das einst „rote Hessen“ hat die einstige Färbung gänzlich verloren. Drei ärmliche grüne Punkte sind das einzige, was das Tiefschwarz unterbricht. Unter der Lupe erkennt man, dass drei – von fünfundfünfzig – Wahlkreise in ganz Hessen die Grünen gewählt haben.

Was aber ist aus der SPD im Bundesland geworden? Die einstige Volkspartei droht die 15%-Marke zu unterschreiten und sich der Marke von 10% anzunähern. Selbst Spitzenkräfte schafften es nicht, ihre Wahlkreise zu halten. Faeser und Rudolph können froh sein, dass sie über die Landesliste abgesichert sind, Faeser kann gar auf einem gemütlichen Platz im Bund verharren.

Natürlich hat die Qualität der Bundespolitik auch bei den Wählerinnen und Wählern in Hessen ihre Spuren hinterlassen. Im Bund regiert die Ampel aus SPD, Grünen und FDP. Da hat man das Gefühl, dass jede und auch jeder sein eigenes Süppchen kocht. Man kommuniziert, aber selten miteinander. Manch scheinbar gute Idee erweist sich als scheinbar gute Idee, wird aber, bevor man darüber nachgedacht hat, schon in ein Gesetz gegossen.

Aber es lässt sich nicht alles auf die Bundespolitik schieben. Auch im Land selbst sind Ideen gefragt. Es reicht im Jahr 2023 nicht, Parolen aus dem vergangenen Jahrhundert zu wiederholen. Es braucht auch Fachkräfte in der Politik, bei der einstigen Volkspartei besteht allerdigs Fachkräftemangel.

Das vorläufige Ergebnis der Landtagswahl in Hessen

Auf der Seite des Landeswahlleiters findet sich das vorläufige Ergebnis zur Landtagswahl am 8. Oktober 2023. Danach fielen nach Auszählung aller 6889 Wahlbezirke auf die CDU 34,6%, GRÜNE 14,8%, SPD 15,1%, AfD 18,4%, FDP 5,0%, LINKE 3,1% und SONSTIGE 9,0% der abgegebenen Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 66%. Es gab 1,6% ungültige Landesstimmen und damit 98,4% gültige Landesstimmen.

Die CDU hat damit die Landtagswahl in Hessen klar gewonnen, Die AfD wurde zweitstärkste Kraft. Die FDP schaffte knapp den Einzug in den hessischen Landtag, Linke und Freie Wähler scheiterten deutlich.

Wahlkreisverteilung in Frankfurt am Main

Frankfurt am Main hat gewählt. Fast alle Wahlkreise gingen nach dem vorläufigen Ergebnis an die CDU:

  • Frankfurt am Main I – Uwe Serke, CDU, 34,7
  • Frankfurt am Main II – Tanja Jost, CDU, 27,1
  • Frankfurt am Main III – Rolf-Norbert Bartelt, CDU, 31,2
  • Frankfurt am Main IV – Michael Boddenberg, CDU, 35,2
  • Frankfurt am Main V – Marcus Bocklet, Grüne, 34,3
  • Frankfurt am Main VI – Boris Rhein, CDU, 40,2
  • Frankfurt am Main VII – Max Schad, CDU, 35,3

Auffällig: Kein einziger Wahlkreis ging an die SPD.

Hessenwahl: Wahlbeteiligung gesunken, CDU mit Abstand vorne

Die Wahlbeteiligung ist bei der Wahl zum Hessischen Landtag 2023 auf 65,6 Prozent gesunken, 2018 lag sie noch bei 67,3 Prozent. Nach der letzten vorliegenden Hochrechnung liegt die CDU mit 34,5 Prozent klar an der Spitze, die AfD mit 18,0 Prozent auf Platz 2. Es folgen die SPD mit 15,0 Prozent und Die Grünen mit 14,9. Die FDP scheint den Einzug ins Landesparlament knapp zu verfehlen, Die Linke wird dem neuen Landtag nicht mehr angehören. (Stand: 21:00 Uhr)