Der spannende Blick über den Tellerrand gestern zeigte ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Grünen und CDU. Erste Hochrechnungen zeigten die Grünen klarer vorne als es jetzt das vorläufige Ergebnis tut, 0,5 Prozentpunkte sind es noch bei gleicher Sitzanzahl im Landesparlament.
Die Grünen erhielten 30,2 Prozent der Stimmen, die CDU brachte es auf 29,7 Prozentpunkte. Drittstärkste Kraft in Baden-Württemberg wurde die AfD mit 18,8 Prozent. Ein Debakel erlebte die SPD, die mittlerweile knapp oberhalb der 5-Prozent-Hürde (5,5 %) angekommen ist. Für FDP und Linke reichte es, wie auch für die anderen Parteien, nicht für den Einzug in den Landtag.
Spannender als Fußball mit Eintracht Frankfurt sind die heutigen Auszählungen der Landtagswahl in Baden-Württemberg. Nach ersten Hochrechnungen sind Grüne und CDU klar in Führung, die AfD hat ihren Stimmanteil verdoppelt. Um die 5-Prozent-Marke bewegen sich FDP, Linke und SPD. Zwischen den führenden Parteien bleibt es bis zur Verkündung des vorläufigen Endergebnisses ebenso spannend wie für die drei Parteien, deren Einzug in den Landtag noch nicht sicher ist.
Die Wahlbeteiligung ist bei der Wahl zum Hessischen Landtag 2023 auf 65,6 Prozent gesunken, 2018 lag sie noch bei 67,3 Prozent. Nach der letzten vorliegenden Hochrechnung liegt die CDU mit 34,5 Prozent klar an der Spitze, die AfD mit 18,0 Prozent auf Platz 2. Es folgen die SPD mit 15,0 Prozent und Die Grünen mit 14,9. Die FDP scheint den Einzug ins Landesparlament knapp zu verfehlen, Die Linke wird dem neuen Landtag nicht mehr angehören. (Stand: 21:00 Uhr)
Am 05. März 2023 waren knapp 509.000 Bürgerinnen und Bürger zur Wahl einer neuen Bürgermeisterin oder eines neuen Bürgermeisters aufgerufen. Zwanzig Kandidaten, ein neuer Rekord bei der OB-Wahl, hatten sich dem Votum der Wählerinnen und Wähler gestellt. Allerdings nutzten nur etwa 40 Prozent der Wahlberechtigten ihr Wahlrecht.
Uwe Becker, er erhielt die meisten der abgegebenen gültigen Stimmen, und Mike Josef müssen in die Stichwahl, die am 26. März 2023 stattfinden wird. Erst dann wird sich entscheiden, wer neuer Oberbürgermeister von Frankfurt am Main werden wird.
Wer sich für die Wahlanalyse zur gestrigen Wahl interessiert kann sich das 21-seitige Dokument im PDF-Format von der Seite der Stadt herunter laden.
Seit 08:00 Uhr sind die Wahllokale in Frankfurt am Main geöffnet. Im Westen Frankfurts begann der Morgen ruhig. Bis 18:00 Uhr haben die etwa 509.000 Wahlberechtigten heute noch Zeit, ihre Stimme für einen der zwanzig Kandidatinnen oder Kandidaten abzugeben.
Bis Freitag hatte die Stadt für etwa 19,6 Prozent der vorläufig Wahlberechtigten Briefwahlunterlagen ausgestellt.Diese Zahl liegt niedriger als die bei der Abwahl von Frankfurts letztem Oberbürgermeister, Peter Feldmann.
Wegen der hohen Zahl an Kandidatinnen und Kandidaten rechnet man heute mit einem späteren Ergebnis als bei der OB-Abwahl. Da stand das vorläufige amtliche Endergebnis bereits gegen 20:40 Uhr fest.
Der Frankfurter Römer – wer zieht hier als neue Oberbürgermeisterin oder als neuer Oberbürgermeister ein? Ob es sich am 5. März 2023 schon entscheidet?
Der 05. März 2023 ist Wahltag in Frankfurt am Main, eine neue Oberbürgermeisterin / ein neuer Oberbürgermeister soll gewählt werden. Zwanzig Kandidatinnen und Kandidaten stehen zur Wahl. Wahlbeobachter rechnen deshalb heute noch nicht mit einer Entscheidung, sondern richten sich schon auf eine Stichwahl in drei Wochen ein.
Auch in diesem Wahllokal im Südosten Unterliederbachs konnte heute gewählt werden. Die Wahl zum Europaparlament stand an.
Deutschland gab heute seine Stimmen zum Europaparlament ab. 96 von 751 Abgeordneten waren von hier zu wählen. Ergebnisse dürfen erst nach 23 Uhr veröffentlicht werden, denn in Italien sind die Wahllokale noch bis dahin geöffnet. Aber Hochrechnungen liegen vor und die verheißen nichts Gutes für die Parteien der Großen Koalition. Besonders die SPD hat mit großen Stimmverlusten zu kämpfen, wahrscheinlich ein Resultat der Orientierungslosigkeit, mit der die einstige Arbeiterpartei heute kämpft. Zweitstärkste Partei in Deutschland sind mittlerweile die Grünen, Hochrechnungen sehen sie bei etwa 20%. Auch FDP und AfD haben im Vergleich zur Wahl zum Europaparlament 2014 Stimmanteile hinzugewonnen.
Der Wahl-O-Mat, eine Informationshilfe der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) zur Wahl des Europaparlaments, ist wieder online. Die Internet-Anwendung war nach einem Eil-Entscheid des Verwaltungsgerichts Köln vom Netz genommen worden. Nach einer Initiative des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Nordrhein-Westfalen in Münster ist es zu einer außergerichtlichen Einigung zwischen der bpb und der Partei Volt Deutschland gekommen.
Die bpb musste allerdings zusagen, für zukünftige Wahlen die Anwendung so anzupassen, dass in Zukunft keine Benachteiligung kleiner Parteien mehr stattfindet. Die Auswahl der auszuwählenden Parteien soll dann nicht mehr auf acht beschränkt werden, deren Aussagen in einem Schritt verglichen werden sollen. Zur Wahl des Europaparlaments treten am kommenden Sonntag 41 Parteien an.
Bei dieser Wahl bleibt das Prozedere im Wahl-O-Mat nach der Einigung noch einmal gleich. Die Einigung wurde dem OVG wohl vorgelegt.
Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) will gegen das vom Verwaltungsgericht Köln am 20. Mai 2019 in einer Eil-Entscheidung erlassene Verbot, die Wahlhilfe Wahl-O-Mat in der aktuellen Form zur Wahl des Europaparlaments weiter im Internet anzubieten, Beschwerde einlegen. Nach Auffassung der bpb verstößt das Internet-Angebot nicht gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz. Man könne zwar immer nur acht Parteien miteinander vergleichen, diese seien vom Nutzer allerdings aus der Gesamtheit aller 40 Parteien zu wählen, die zur Wahl des Europaparlaments antreten. Die Sortierung der Parteinamen in der Auswahlliste richte sich nach der Reihenfolge auf den Stimmzetteln.
Die Beschwerde soll am heutigen Mittwoch eingereicht werden. Zur Bürgerschaftswahl in Bremen, die ebenfalls am kommenden Sonntag, dem 26. Mai 2019, stattfindet, steht die Entscheidungshilfe übrigens weiterhin zur Verfügung.
Der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) darf nach einem Entscheid des Verwaltungsgerichts Köln in der bestehenden Form im Internet nicht mehr angeboten werden, da er kleine Parteien benachteilige. Die pan-europäische Partei Volt hatte geklagt.
Der Wahl-O-Mat soll bei Wahlen als Entscheidungshilfe dienen können, indem er politischen und gesellschaftlichen Fragen die Positionen der Parteien gegenüber stellt und damit dem Nutzer eine Präverenz vorgibt. Bei der nun bevorstehenden Wahl zum Europaparlament konnten im Wahl-O-Mat nur die Positionen von jeweils acht Parteien miteinander verglichen, was wegen der Sortierung der Parteinamen kleinere Parteien benachteiligt haben soll.
Auf dieser Seite wurde erstmals vor der Bundestagswahl 2013 über den Wahl-O-Mat berichtet.
Frankfurt am Main Unterliederbach
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