Die Wahlbeteiligung ist bei der Wahl zum Hessischen Landtag 2023 auf 65,6 Prozent gesunken, 2018 lag sie noch bei 67,3 Prozent. Nach der letzten vorliegenden Hochrechnung liegt die CDU mit 34,5 Prozent klar an der Spitze, die AfD mit 18,0 Prozent auf Platz 2. Es folgen die SPD mit 15,0 Prozent und Die Grünen mit 14,9. Die FDP scheint den Einzug ins Landesparlament knapp zu verfehlen, Die Linke wird dem neuen Landtag nicht mehr angehören. (Stand: 21:00 Uhr)
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Frankfurt hat gewählt – oder doch nicht so ganz?
Am 05. März 2023 waren knapp 509.000 Bürgerinnen und Bürger zur Wahl einer neuen Bürgermeisterin oder eines neuen Bürgermeisters aufgerufen. Zwanzig Kandidaten, ein neuer Rekord bei der OB-Wahl, hatten sich dem Votum der Wählerinnen und Wähler gestellt. Allerdings nutzten nur etwa 40 Prozent der Wahlberechtigten ihr Wahlrecht.
Uwe Becker, er erhielt die meisten der abgegebenen gültigen Stimmen, und Mike Josef müssen in die Stichwahl, die am 26. März 2023 stattfinden wird. Erst dann wird sich entscheiden, wer neuer Oberbürgermeister von Frankfurt am Main werden wird.
Wer sich für die Wahlanalyse zur gestrigen Wahl interessiert kann sich das 21-seitige Dokument im PDF-Format von der Seite der Stadt herunter laden.
Die OB-Wahl in Frankfurt am Main läuft
Seit 08:00 Uhr sind die Wahllokale in Frankfurt am Main geöffnet. Im Westen Frankfurts begann der Morgen ruhig. Bis 18:00 Uhr haben die etwa 509.000 Wahlberechtigten heute noch Zeit, ihre Stimme für einen der zwanzig Kandidatinnen oder Kandidaten abzugeben.
Bis Freitag hatte die Stadt für etwa 19,6 Prozent der vorläufig Wahlberechtigten Briefwahlunterlagen ausgestellt.Diese Zahl liegt niedriger als die bei der Abwahl von Frankfurts letztem Oberbürgermeister, Peter Feldmann.
Wegen der hohen Zahl an Kandidatinnen und Kandidaten rechnet man heute mit einem späteren Ergebnis als bei der OB-Abwahl. Da stand das vorläufige amtliche Endergebnis bereits gegen 20:40 Uhr fest.
Oberbürgermeisterin oder Oberbürgermeister – heute wählt Frankfurt am Main
Der 05. März 2023 ist Wahltag in Frankfurt am Main, eine neue Oberbürgermeisterin / ein neuer Oberbürgermeister soll gewählt werden. Zwanzig Kandidatinnen und Kandidaten stehen zur Wahl. Wahlbeobachter rechnen deshalb heute noch nicht mit einer Entscheidung, sondern richten sich schon auf eine Stichwahl in drei Wochen ein.
Wahlen zum Europaparlament: Deutschland hat gewählt
Deutschland gab heute seine Stimmen zum Europaparlament ab. 96 von 751 Abgeordneten waren von hier zu wählen. Ergebnisse dürfen erst nach 23 Uhr veröffentlicht werden, denn in Italien sind die Wahllokale noch bis dahin geöffnet. Aber Hochrechnungen liegen vor und die verheißen nichts Gutes für die Parteien der Großen Koalition. Besonders die SPD hat mit großen Stimmverlusten zu kämpfen, wahrscheinlich ein Resultat der Orientierungslosigkeit, mit der die einstige Arbeiterpartei heute kämpft. Zweitstärkste Partei in Deutschland sind mittlerweile die Grünen, Hochrechnungen sehen sie bei etwa 20%. Auch FDP und AfD haben im Vergleich zur Wahl zum Europaparlament 2014 Stimmanteile hinzugewonnen.
Wahl-O-Mat steht wieder zur Verfügung
Der Wahl-O-Mat, eine Informationshilfe der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) zur Wahl des Europaparlaments, ist wieder online. Die Internet-Anwendung war nach einem Eil-Entscheid des Verwaltungsgerichts Köln vom Netz genommen worden. Nach einer Initiative des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Nordrhein-Westfalen in Münster ist es zu einer außergerichtlichen Einigung zwischen der bpb und der Partei Volt Deutschland gekommen.
Die bpb musste allerdings zusagen, für zukünftige Wahlen die Anwendung so anzupassen, dass in Zukunft keine Benachteiligung kleiner Parteien mehr stattfindet. Die Auswahl der auszuwählenden Parteien soll dann nicht mehr auf acht beschränkt werden, deren Aussagen in einem Schritt verglichen werden sollen. Zur Wahl des Europaparlaments treten am kommenden Sonntag 41 Parteien an.
Bei dieser Wahl bleibt das Prozedere im Wahl-O-Mat nach der Einigung noch einmal gleich. Die Einigung wurde dem OVG wohl vorgelegt.
Wahl-O-Mat: bpb will gerichtliches Verbot anfechten
Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) will gegen das vom Verwaltungsgericht Köln am 20. Mai 2019 in einer Eil-Entscheidung erlassene Verbot, die Wahlhilfe Wahl-O-Mat in der aktuellen Form zur Wahl des Europaparlaments weiter im Internet anzubieten, Beschwerde einlegen. Nach Auffassung der bpb verstößt das Internet-Angebot nicht gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz. Man könne zwar immer nur acht Parteien miteinander vergleichen, diese seien vom Nutzer allerdings aus der Gesamtheit aller 40 Parteien zu wählen, die zur Wahl des Europaparlaments antreten. Die Sortierung der Parteinamen in der Auswahlliste richte sich nach der Reihenfolge auf den Stimmzetteln.
Die Beschwerde soll am heutigen Mittwoch eingereicht werden. Zur Bürgerschaftswahl in Bremen, die ebenfalls am kommenden Sonntag, dem 26. Mai 2019, stattfindet, steht die Entscheidungshilfe übrigens weiterhin zur Verfügung.
Wahl-O-Mat nach Gerichtsentscheid abgeschaltet
Der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) darf nach einem Entscheid des Verwaltungsgerichts Köln in der bestehenden Form im Internet nicht mehr angeboten werden, da er kleine Parteien benachteilige. Die pan-europäische Partei Volt hatte geklagt.
Der Wahl-O-Mat soll bei Wahlen als Entscheidungshilfe dienen können, indem er politischen und gesellschaftlichen Fragen die Positionen der Parteien gegenüber stellt und damit dem Nutzer eine Präverenz vorgibt. Bei der nun bevorstehenden Wahl zum Europaparlament konnten im Wahl-O-Mat nur die Positionen von jeweils acht Parteien miteinander verglichen, was wegen der Sortierung der Parteinamen kleinere Parteien benachteiligt haben soll.
Auf dieser Seite wurde erstmals vor der Bundestagswahl 2013 über den Wahl-O-Mat berichtet.
Hessen: Wahlen zum Ausländerbeirat
Am Sonntag, dem 29. November 2015, werden in Hessen in 83 Kommunen und Landkreisen die Ausländerbeiräte neu gewählt. Ausländerbeiräte sind Interessenvertreter nichtdeutscher Einwohnerinnen und Einwohner und haben Mitspracherecht bei Entscheidungen auf lokaler Ebene, die ihre Belange betreffen. Der Ausländerbeirat wird für fünf Jahre gewählt.
Wählen darf, wer mindestens 18 Jahre alt ist, mindestens drei Monate in der Kommune oder im Landkreis mit erstem Wohnsitz gemeldet und im Wählerverzeichnis eingetragen ist. Nicht wählen darf, wer zusätzlich die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt, eingebürgert oder nichtmeldepflichtiger Ausländer ist. Diese Regelung besagt, dass auch Asylsuchende und Flüchtlinge, die mindestens seit drei Monaten in einer Gemeinschaftsunterkunft einer Gemeinde untergebracht sind, wahlberechtigt sind.
In Frankfurt am Main stellen sich am kommenden Sonntag 40 Listen zur Wahl. Darunter sind Listen, die mit hiesigen Parteien zusammenhängen, die Nationen oder Glaubensrichtungen zuzuordnen oder einfach international zusammengesetzt sind. Ausführlichere Informationen gibt es auf den Seiten des Landesausländerbeirats Hessen (agah). Informationen liegen dort in zweiundzwanzig Sprachen vor.
Die Wahllokale sind zwischen 08:00 und 18:00 Uhr geöffnet. Das Wahllokal, in dem gewählt wird, ist in der Wahlbenachrichtigung aufgeführt. Die Wahlbenachrichtigung und der Pass sind zur Wahl mitzubringen. Ausländische Einwohnerinnen und Einwohner aus Unterliederbach wählen im Neubau der Walter-Kolb-Schule im Sossenheimer Weg 50.
Vorläufiges amtliches Ergebnis der Wahlen zum 18. Deutschen Bundestag liegt vor
Nach der Wahl vom 22. September 2013 dauerte es bis zum frühen Morgen des Folgetages, bis das vorläufige amtliche Ergebnis vom Bundeswahlleiter bekanntgegeben werden konnte. Danach ist die FDP erstmals nicht in einem Deutschen Bundestag vertreten und CDU und CSU verpassten die absolute Mehrheit der Sitze im Bundestag.
Die Stimmverteilung für die einzelnen Parteien sieht die CDU als stärkste Kraft. Im einzelnen sieht das Ergebnis in Prozentpunkten wie folgt aus (in Klammern die Differenz zum Wahlergebnis 2009): CDU 34,1 (6,9), SPD 25,7 (2,7), FDP 4,8 (-9,8), DIE LINKE 8,6 (-3,3), GRÜNE 8,4 (-2,3), CSU 7,4 (0,9) und die sonstigen Parteien 10,9 (4,9).
Die Sitzverteilung sieht in der 18. Wahlperiode wie folgt aus: CDU 255 Sitze, SPD 192, DIE LINKE 64, GRÜNE 63 und CSU 56 der insgesamt 630 Sitze. CDU und CSU haben damit zusammen 311 Sitze im 18. Deutschen Bundestag, womit die absolute Mehrheit um fünf Sitze verpasst wurde.
Den Wahlkreis 182 Frankfurt am Main I gewann der Direktkandidat der CDU Prof. Dr. Matthias Rainer Zimmer.