Schlagwort-Archiv: CDU

Frankfurt am Main, Politik

Mike Josef zieht als neuer OB in den Römer ein.

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Frankfurt am Main, Römer: Hier zieht am 01. Juli 2012 Peter Feldmann als neuer Oberbürgermeister ein.Der Frankfurter Römer. Mike Josef zieht hier nach der Stichwahl am 26. März 2023 als neuer Oberbürgermeister ein.
Der Frankfurter Römer. Mike Josef zieht hier nach der Stichwahl am 26. März 2023 als neuer Oberbürgermeister ein.

Frankfurt am Main hat gewählt, alle 575 Stimmbezirke sind ausgezählt. Der Gemeindewahlleiter in Frankfurt hat die Zahlen zur Oberbürgermeister-Stichwahl bekannt gegeben.

Wahlberechtigt waren demnach 510.336 Frankfurterinnen und Frankfurter. Davon haben 180.442 von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht. Die Wahlbeteiligung lag somit bei 35,4 Prozent. 1.764 Stimmen waren ungültig.

Auf Wahlsieger Mike Josef von der SPD entfielen laut vorläufigem Endergebnis 92.371 Stimmen, auf den unterliegenden CDU-Kandidaten Uwe Becker 86.307. Mike Josef hat die Wahl damit mit 51,7 Prozent der Stimmen knapp gewonnen. Seine Amtszeit wird offiziell im Mai beginnen. Bis dahin übernimmt weiterhin die Grünen-Politikerin Nargess Eskandari-Grünberg, die seit der Abwahl vom Peter Feldmann die Geschäfte führt.

Frankfurt am Main, Politik

Stichwahl zum Oberbürgermeister in Frankfurt am Main

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Frankfurt am Main, Römer: Hier zieht am 01. Juli 2012 Peter Feldmann als neuer Oberbürgermeister ein.
Der Römer in Frankfurt am Main: Wer zieht hier nach der Stichwahl am 26. März 2023 als Oberbürgermeister ein?

Am 26. März 2023 entscheidet es sich, wer als zukünftiger Oberbürgermeister von Frankfurt am Main in den Römer einziehen wird, Uwe Becker (CDU) oder Mike Josef (SPD). Die Stichwahl ist notwendig geworden, weil im ersten Wahlgang am 5. März keiner der beiden Kandidaten die benötigte Anzahl von Wählerstimmen auf sich vereinigen konnte.

Politik

Oberbürgermeisterwahl in Darmstadt – spannend bis zum Schluss

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Die Oberbürgermeisterwahl im hessischen Darmstadt blieb bis zum Schluss spannend. Am 2. April 2023 muss jetzt die Stichwahl zwischen Michael Kolmer (Grüne) und Hanno Benz (SPD) entscheiden. Kolmer erhielt 23,7 Prozent der Stimmen, Benz 20,6 Prozent, die enttäuschte Kerstin Lau von Uffbasse 19,0 Prozent und Paul-Georg Wandrey von der CDU 18,2 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag mit aktuell 48,35 Prozent deutlich über der von 2017.

Frankfurt am Main, Politik

Wahl eines neuen Stadtoberhaupts im März 2023

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ffm. In ihrer Sitzung am Donnerstag, 17. November, hat die Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich beschlossen, dass am Sonntag, 5. März 2023, die Wahl der Oberbürgermeisterin oder des Oberbürgermeisters der Stadt Frankfurt am Main stattfinden soll. Als Wahltag einer eventuell notwendigen Stichwahl ist der Sonntag, 26. März 2023, vorgesehen. Das gibt Stadtverordnetenvorsteherin Hilime Arslaner bekannt.

Der Antrag zum Wahltermin gemäß § 42 Abs.3 Hessische Gemeindeordnung und § 42 Hessisches Kommunalwahlgesetz wurde gemeinsam von den Fraktionen der Grünen, der CDU, der SPD, der FDP und Volt gestellt.

Politik

Boris Rhein neuer Ministerpräsident des Landes Hessen

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Boris Rhein (CDU) ist in Wiesbaden zum neuen hessischen Ministerpräsidenten gewählt worden. Für den CDU-Politiker aus Frankfurt stimmten am Dienstag im ersten Wahlgang 74 Abgeordnete. Das sind fünf Stimmen mehr, als der schwarz-grünen Koalition angehören und zur absoluten Mehrheit nötig gewesen wären. 62 Abgeordnete stimmten gegen Boris Rhein, es gab eine Stimmenthaltung.

Politik

Ministerpräsident Volker Bouffier verabschiedet

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Ministerpräsident Volker Bouffier wurde am Abend des 30. Mai 2022 mit einem Festakt aus seinem Amt verabschiedet. Die Serenade zu seinen Ehren vor etwa 600 Gästen in der hesssischen Landeshauptstadt Wiesbaden wurde im Hessischen Fernsehen als Stream übertragen.

Der CDU-Politiker Bouffier, seit 2010 Ministerpräsident des Landes Hessen, führte ab 2013 die erste Schwarz-Grüne Koalition in einem deutschen Flächenstaat an. Im Februar dieses Jahres kündigte er seinen Rückzug aus dem Amt des Ministerpräsidenten an.

Nachfolger von Volker Bouffier soll Boris Rhein, ebenfalls CDU, werden.

Frankfurt am Main, Politik

Bundestagswahl: Frankfurter Wahlkreise gehen an SPD und Grüne

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Das Direktmandat im Wahlkreis 182, Frankfurt am Main I, ging bei der gestrigen Bundestagswahl an Armand Zorn von der SPD, im Wahlkreis 183, Frankfurt am Main II, an Omid Nouripour von den Grünen. In beiden Wahlkreisen gewannen die Grünen die meisten Zweitstimmen. Beide Wahlkreise gingen bei der Bundestagswahl 2017 noch an die CDU.

Nach der Auszählung aller Wahlkreise liegt die SPD (25,7) im Bund vor der CDU (24,1). Es folgen die Grünen (14,8), die FDP (11,5) und die AfD (10,3). Die Linke erreichte nur noch 4,9 Prozent.

Mit diesem Ergebnis der Bundestagswahl 2021 wird die nächste Regierungsbildung spannend, denn derzeit sind verschiedene Dreierbündnisse und natürlich auch wieder eine Große Koalition möglich.

Frankfurt am Main, Politik

Römer-Koalition steht

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Frankfurt am Main, Römer: Hier zieht am 01. Juli 2012 Peter Feldmann als neuer Oberbürgermeister ein.
Der Frankfurter Römer – eine Koalition von Grünen, SPD. FDP und Volt wird die künftige Stadtregierung bilden.

Die neue Stadtregierung steht. Grüne, SPD, FDP und Volt sind sich einig geworden. Ein Koalitionsvertrag, der auf rund 200 Seiten Papier seinen Niederschlag findet, wurde geschlossen und die Verteilung der elf Dezernate festgelegt. Heute Vormittag will man mit den Ergebnissen an die Öffentlichkeit gehen.

Aus der letzten Kommunalwahl waren die Grünen mit 24,6% der Wählerstimmen hervorgegangen. Die zweitstärkste Kraft, die CDU (21,9%), ist in der neuen Stadtregierung nicht mehr vertreten. Die Grünen hatten sich bald nach der Wahl für Koalitionsverhandlungen mit SPD (17,0%), FDP (7,6%) und Volt (3,7%) entschieden.

Frankfurt am Main, Politik

Grüne stimmen Gesprächen mit FDP, SPD und Volt zu

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Auf einer Online-Mitgliederversammlung haben die Frankfurter Grünen beschlossen, Koalitionsverhandlungen mit der FDP, SPD und der jungen Partei Volt aufzunehmen. Bis zum 20. Mai 2021 soll Frankfurt am Main eine neue Stadtregierung haben. Nach Sondierungsgesprächen mit fünf Parteien wurden überraschend die Linken und der langjährige Koalitionspartner CDU aussortiert. Als problematisch wird gesehen, dass Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) dem zukünftigen Magistrat angehören wird.

Die Grünen streben für Hessens größte Stadt Fortschritte unter anderem in den Bereichen Klimaschutz und Verkehrswandel an. Die FDP soll sogar dem Konzept einer Auto freien Innenstadt zugestimmt haben.

Höchst, Unterliederbach

Kommunalwahlen 2021: CDU nominiert Kandidaten

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Der CDU-Stadtbezirksverband Höchst/Unterliederbach hat seine Kandidaten für die Kommunalwahlen 2021 benannt. Für die Stadtverordnetenversammlung sind dies Prof. Dr. Johannes Harsche und Hans-Christoph-Weibler. Für die Wahlen zum Ortsbeirat 6 wurden Hans-Christoph-Weibler, Dr. Rainer Kowalkowski, Hans-Peter Burggraf und Regina Shiels (in der Reihenfolge der jeweiligen Liste) nominiert.