Schlagwort-Archive: Volt

Wahl eines neuen Stadtoberhaupts im März 2023

17. November 2022 Jürgen Lange Schreiben Sie einen Kommentar

ffm. In ihrer Sitzung am Donnerstag, 17. November, hat die Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich beschlossen, dass am Sonntag, 5. März 2023, die Wahl der Oberbürgermeisterin oder des Oberbürgermeisters der Stadt Frankfurt am Main stattfinden soll. Als Wahltag einer eventuell notwendigen Stichwahl ist der Sonntag, 26. März 2023, vorgesehen. Das gibt Stadtverordnetenvorsteherin Hilime Arslaner bekannt.

Der Antrag zum Wahltermin gemäß § 42 Abs.3 Hessische Gemeindeordnung und
§ 42 Hessisches Kommunalwahlgesetz wurde gemeinsam von den Fraktionen der Grünen, der CDU, der SPD, der FDP und Volt gestellt.

Frankfurt am Main, Politik

Römer-Koalition steht

21. Mai 2021 Jürgen Lange Schreiben Sie einen Kommentar

Frankfurt am Main, Römer: Hier zieht am 01. Juli 2012 Peter Feldmann als neuer Oberbürgermeister ein. — Der Frankfurter Römer – eine Koalition von Grünen, SPD. FDP und Volt wird die künftige Stadtregierung bilden.

Die neue Stadtregierung steht. Grüne, SPD, FDP und Volt sind sich einig geworden. Ein Koalitionsvertrag, der auf rund 200 Seiten Papier seinen Niederschlag findet, wurde geschlossen und die Verteilung der elf Dezernate festgelegt. Heute Vormittag will man mit den Ergebnissen an die Öffentlichkeit gehen.

Aus der letzten Kommunalwahl waren die Grünen mit 24,6% der Wählerstimmen hervorgegangen. Die zweitstärkste Kraft, die CDU (21,9%), ist in der neuen Stadtregierung nicht mehr vertreten. Die Grünen hatten sich bald nach der Wahl für Koalitionsverhandlungen mit SPD (17,0%), FDP (7,6%) und Volt (3,7%) entschieden.

Frankfurt am Main, Politik

Koalitionsverhandlungen in Frankfurt am Main stocken

19. Mai 2021 Jürgen Lange Schreiben Sie einen Kommentar

Die Koalitionsverhandlungen zwischen Grünen, SPD, FDP und Volt in Frankfurt am Main stocken. Das Ergebnis dieser Verhandlungen, das wichtig für die Zukunft der Politik in Hessens größter Stadt sein wird, sollte in diesen Tagen verkündet werden. Dem Vernehmen nach gibt es vor allem Uneinigkeit bei der Verteilung der Dezernate. Zusätzliche Dezernate stehen im Raum, was eine Erhöhung der Personalkosten und damit weniger Geld für die eigentlichen Aufgaben der Stadt bedeuten würde.

Frankfurt am Main, Politik

Grüne stimmen Gesprächen mit FDP, SPD und Volt zu

18. April 2021 Jürgen Lange Schreiben Sie einen Kommentar

Auf einer Online-Mitgliederversammlung haben die Frankfurter Grünen beschlossen, Koalitionsverhandlungen mit der FDP, SPD und der jungen Partei Volt aufzunehmen. Bis zum 20. Mai 2021 soll Frankfurt am Main eine neue Stadtregierung haben. Nach Sondierungsgesprächen mit fünf Parteien wurden überraschend die Linken und der langjährige Koalitionspartner CDU aussortiert. Als problematisch wird gesehen, dass Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) dem zukünftigen Magistrat angehören wird.

Die Grünen streben für Hessens größte Stadt Fortschritte unter anderem in den Bereichen Klimaschutz und Verkehrswandel an. Die FDP soll sogar dem Konzept einer Auto freien Innenstadt zugestimmt haben.

Frankfurt am Main, Politik

Grüne: Gespräche mit SPD, FDP und Volt geplant

15. April 2021 Jürgen Lange Schreiben Sie einen Kommentar

Die Grünen, Wahlsieger der letzten Kommunalwahl in Frankfurt am Main, planen Koalitionsgespräche mit SPD, FDP und mit der neu in den Römer eingezogenen proeuropäischen Partei Volt. Dies ist das Ergebnis von Sondierungsgesprächen, die die Grünen nach der Wahl geführt haben und deren Ergebnisse gestern im Römer vorgestellt worden waren. Den Ergebnissen muss am Freitag noch auf der Mitgliederversammlung zugestimmt werden, bevor Koalitionsgespräche begonnen werden können.

Frankfurt am Main Unterliederbach