Schlagwort-Archive: Bundeskabinett

Politik

Union hat Ressortchefs bekanntgegeben

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Jetzt hat auch die Union ihre Minister benannt. In einer Pressekonferenz teilte Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel mit, dass Ursula von der Leyen Verteidigungsministerin wird, Thomas de Maizière Innenminister und Hermann Gröhe Gesundheitsminister. Johanna Wanka bleibt Bildungsministerin und Wolfgang Schäuble Finanzminister. Nachfolger des scheidenden Kanzleramtschefs Roland Pofalla wird Peter Altmaier.

CSU-Chef Horst Seehofer bestätigte in München die drei CSU-Minister. Alexander Dobrindt wird Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Hans-Peter Friedrich Minister für Ernährung und Landwirtschaft und Gerd Müller Minister für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

Am Montag soll der Koalitionsvertrag unterzeichnet werden. Für Dienstag ist geplant die neuen Minister zu vereidigen und Angela Merkel erneut zur Bundeskanzlerin zu wählen.

Politik

SPD-Vorstand benennt Personal für Ministerien

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Der SPD-Vorstand hat heute Mittag die Personen benannt, die im Kabinett Merkel III die sechs Ministerien leiten sollen, die der SPD nach dem Koalitionsabkommen zustehen. Dies sind Siegmar Gabriel (Wirtschaft und Energie), Frank-Walter Steinmeier (Auswärtiges Amt), Andrea Nahles (Arbeit und Soziales), Heiko Maas (Justiz und Verbraucherschutz), Manuela Schwesig (Familien, Senioren, Frauen und Jugend) und Barbara Hendricks (Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit).

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Große Koalition: Die Ministerien sind verteilt

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In der Großen Koalition sind die Ministerien verteilt. Die CDU bekommt die Ministerien für Inneres, Finanzen, Verteidigung, Gesundheit und Bildung und Forschung, die CSU die Ministerien für Verkehr und digitale Infrastruktur, Ernährung und Landwirtschaft und Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und die SPD das Auswärtige Amt und die Ministerien für Wirtschaft und Energie, Arbeit und Soziales, Justiz und Verbraucherschutz, Familien, Senioren, Frauen und Jugend und Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit.

Zu den 14 Ministerien wird es noch drei Staatsminister geben. Den Staatsminister für Kultur und Medien und den Kanzleramtschef wird die CDU stellen, den Staatsminister für Migration, Flüchtlinge und Integration die SPD. Die Namen der Personen, die die Ministerpositionen besetzen werden, sollen heute von der SPD nach 13 Uhr und von der Union nach 18 Uhr bekanntgegeben werden.

Einige Namen sind allerdings schon durchgesickert. So soll Sigmar Gabriel das Ressort für Wirtschaft und Energie übernehmen. Außerdem wird er Vizekanzler. Frank-Walter Steinmeier wird Außenminister und der Saarländer Heiko Maas wird als zukünftiger Justizminister gehandelt. Wolfgang Schäuble wird auch im zukünftigen Bundeskabinett das Finanzministerium leiten und Ursula von der Leyen soll als erste Frau in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland das Verteidigungsministerium übernehmen.