Schlagwortarchiv: Stadtverordnetenversammlung

Frankfurt am Main, Politik

Neue Frankfurter Stadtregierung im Amt

Kommentar hinterlassen

Vier neue hauptamtliche und 14 neue ehrenamtliche Magistratsmitglieder von der Stadtverordnetenversammlung gewählt

ffm. Neue Zuständigkeiten, aber auch viel Kontinuität: Die Stadtverordnetenversammlung hat am Donnerstag, 27. August, vier neue hauptamtliche Magistratsmitglieder gewählt. Nils Kößler wird künftig Bürgermeister und Wirtschaftsdezernent sein, Susanne Serke übernimmt das Amt der Stadtkämmerin, Martin-Benedikt Schäfer wird Dezernent für Ordnung, Sicherheit, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz und Yannick Schwander ist verantwortlich für die Mobilität in der Stadt. Sie erhielten ihre Ernennungsurkunden aus der Hand von Oberbürgermeister Mike Josef. Stadtverordnetenvorsteherin Claudia Korenke führte sie ins Amt ein und vereidigte die künftigen Stadträte. Alle vier neuen Magistratsmitglieder sind für sechs Jahre gewählt.

Mit der Wahl der neuen Dezernentin sowie der neuen Dezernenten steht die neue Frankfurter Stadtregierung nun fest – die Arbeit kann beginnen. Künftig besteht der Magistrat aus zwölf hauptamtlichen Mitgliedern: Vier kommen neu hinzu, acht bereits amtierende Stadträte bleiben im Amt – teilweise mit veränderten oder erweiterten Zuständigkeiten.

Zudem wurden 14 neue ehrenamtliche Magistratsmitglieder gewählt. Diese sind: Gregor Amann, Beatrix Baumann, Thomas Bäppler-Wolf, Daniela Birkenfeld, Felicitas Dubuque, Martina Düwel, Ina Hauck, Bernd Heidenreich, Martin Huber, Maximilian Klöckner, Monika Krause, Stephan Siegler, Margarete Wiemer und Stephanie Wüst.

Das sind die neuen hauptamtlichen Magistratsmitglieder

Neuer Bürgermeister ist Nils Kößler. Er übernimmt das Dezernat für Wirtschaft, Recht und Innovation. Der Jurist und Betriebswirtschaftler wurde 1977 in Frankfurt am Main geboren und war unter anderem als Richter an Amts- und Landgericht sowie als Ministerialrat im Hessischen Ministerium des Innern und für Sport tätig. Kößler war lange Jahre Mitglied des Ortsbeirates 9 (Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim) und seit 2011 Stadtverordneter. Kößler engagiert sich ehrenamtlich als Zugführer bei der Freiwilligen Feuerwehr Ginnheim und hat neben anderen Mitgliedschaften auch die des Bürgervereins Eschersheim. Nils Kößler ist Inhaber der Römerplakette der Stadt Frankfurt am Main in Bronze, Silber, Gold und Platin für die seit über 25 Jahren geleistete ehrenamtliche Tätigkeit.

Stadtkämmerin ist Susanne Serke. Sie ist die erste Stadtkämmerin in der Geschichte Frankfurts und auch für die Beteiligungen zuständig. Serke wurde 1979 in Frankfurt am Main geboren und absolvierte ein Studium zur Bankbetriebswirtin bei der Sparkassen-Akademie Hessen-Thüringen. Seit 1999 war sie in einem Frankfurter Kreditinstitut beschäftigt. Sie war seit 2011 Mitglied im Ortsbeirat 6 (Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach und Zeilsheim) und stand diesem seit 2016 vor. Sie war Mitglied der Stadtverordnetenversammlung seit 2021. Sie ist im Frankfurter Westen verwurzelt und macht in ihrer Freizeit gerne Musik: Sie spielt Querflöte, Gitarre und Ukulele.

Neuer Dezernent für Verkehr, Mobilität und Logistik ist Yannick Schwander. Der 1988 in Frankfurt am Main geborene studierte Politikwissenschaftler war seit 2015 Pressesprecher der Stadt Bad Vilbel. Er war seit 2011 Mitglied im Ortsbeirat 13 (Nieder-Erlenbach) und dort seit 2016 Ortsvorsteher. Seit 2021 war Schwander auch Mitglied der Stadtverordnetenversammlung. In seiner Freizeit engagiert sich Schwander ehrenamtlich im Fußball und bei der Fastnacht. Er war Jugendtrainer und ist Büttenredner sowie hin und wieder auch Sitzungspräsident.

Dem Dezernat Ordnung, Sicherheit, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz wird künftig Martin-Benedikt Schäfer vorstehen. Schäfer wurde 1986 in Frankfurt am Main geboren, studierte Rechtswissenschaft und Ethnologie und ließ sich danach als Rechtsanwalt nieder. Von 2009 bis 2022 war er als Ehrenbeamter Stadtbezirksvorsteher in Sachsenhausen. Von 2011 bis 2026 war er Mitglied des Ortsbeirates 5 (Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen). Seit 2021 war er zudem Mitglied der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung. Ehrenamtlich engagiert er sich bei der Gesellschaft für Frankfurter Geschichte und ist dort Mitglied des Vorstandes.

Kontinuität und neue Zuständigkeiten

Die neue Stadtregierung besteht damit künftig aus zwölf hauptamtlichen Mitgliedern. Mit teilweise neuen Zuständigkeiten bleiben die folgenden Magistratsmitglieder im Amt:

Mike Josef, 2023 direkt gewählter Oberbürgermeister, ist oberster Dienstherr der Stadtverwaltung Frankfurt, Sprecher des Magistrats und zuständig für das Sportdezernat und das Stadtmarketing.

Marcus Gwechenberger bleibt Dezernent für Planen und Wohnen und übernimmt zusätzlich das Personaldezernat. Er ist seit 2023 im Amt.

Eileen O’Sullivan bleibt Dezernentin für Bürger:innen, Digitales und Internationales. Sie ist seit 2021 im Amt.

Für Kultur und Wissenschaft ist weiterhin Ina Hartwig zuständig. Sie ist seit 2016 hauptamtliche Stadträtin.

Dezernentin für Soziales und Gesundheit bleibt Elke Voitl. Sie wurde 2021 in ihr Amt gewählt.

Tina Zapf-Rodríguez bekommt neue Aufgaben hinzu. Ihr Dezernat heißt ab jetzt: Dezernat für Klima, Umwelt, Sauberkeit, Frauen, Diversität und Migration. Sie ist seit Juli 2024 im Amt.

Sylvia Weber bleibt Dezernentin für Bildung. Sie ist seit 2016 hauptamtliches Magistratsmitglied.

Wolfgang Siefert wechselt vom Dezernat für Mobilität ins Dezernat für Bauen, Liegenschaften und Kliniken. Er ist seit 2023 hauptamtliches Magistratsmitglied.

Der zukünftig geltende offizielle Dezernatsverteilungsplan, der auch alle Zuständigkeiten der Dezernentinnen und Dezernenten für die Ämter, Betriebe und Institutionen aufschlüsselt, ist am Freitag, 28. August, in Kraft getreten. (Quelle: Stadt Frankfurt am Main)

Frankfurt am Main, Politik

Claudia Korenke – Frankfurts neue Stadtverordnetenvorsteherin

Kommentar hinterlassen

Erwartung, Aufbruch, aber auch ein bisschen Anspannung: Am Donnerstag, 23. April, war eine ganz besondere Stimmung im Plenarsaal des Römers zu spüren. Mit ihrer konstituierenden Sitzung ist die Stadtverordnetenversammlung in die 20. Wahlperiode gestartet. Das heißt: Die neu gewählten Stadtverordneten kamen das erste Mal zusammen, um die parlamentarische Arbeit der kommenden fünf Jahre aufzunehmen.

„Wir Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker können für unsere ganze Stadt beispielgebend sein. Wir können zeigen, dass es möglich ist, in der Sache klar und zugleich menschlich anständig miteinander umzugehen“, sagte Oberbürgermeister Mike Josef, der die Sitzung eröffnete. Ein offener Diskurs, das Streiten um die für Frankfurt beste Lösung sei das Lebenselixier einer gelingenden Demokratie. „Wir sollten einander zuhören und nicht von vorneherein anderen Meinungen unterstellen, dass ihre Basis instrumenteller oder unlauterer Natur sei. Bis zum Beweis des Gegenteils können wir einander ruhig einmal Gutes unterstellen. Dann merken wir: Demokratie, der Austausch der Argumente, das ist manchmal anstrengend, aber es ist auch erfüllend und sinnstiftend.“

Anschließend übergab Josef die Sitzungsleitung an Alterspräsident Luigi Brillante und die Stadtverordneten wählten Claudia Korenke zu ihrer neuen Vorsteherin. Sie erhielt 83 von 92 gültigen Stimmen, neun Stadtverordnete votierten mit „Nein“, eine Stimme war ungültig. Korenke ist Mitglied der CDU-Fraktion, der stärksten Kraft im Römer. Zu ihren Stellvertreterinnen und Stellvertretern wurden Veronica Fabricius, Hilime Arslaner und Jan Klingelhöfer gewählt.

Claudia Korenke bringt fünf Jahre Erfahrung als stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin mit ins Amt und hat bereits viel Routine, sowohl als Repräsentantin der Stadtverordnetenversammlung in der Stadtgesellschaft als auch als Sitzungsleiterin. Bereits Korenkes Vater Hans-Ulrich war Stadtverordnetenvorsteher. Von ihm hat die gelernte Redakteurin und PR-Fachfrau auch einen Schwerpunkt ihres ehrenamtlichen Engagements geerbt, die enge Verbindung zu Israel.

Korenke, die neben weiteren Fremdsprachen auch etwas Hebräisch spricht, war unter anderem stellvertretende Bundesvorsitzende der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Leiterin des Büros Rhein-Main-Region der Deutsch-Israelischen Wirtschaftsvereinigung und bis 2025 langjährige Geschäftsführerin der Tel Aviv Foundation. Als junge Frau betreute Korenke aber auch ehrenamtlich italienische „Gastarbeiterfamilien“ für die Missione Cattolica Italiana. 2009 erhielt Korenke das Bundesverdienstkreuz.

Ihr Abitur hat Korenke, die in Berlin geboren wurde, am Frankfurter Elisabethengymnasium gemacht. Lange Jahre arbeitete sie als Redakteurin und hatte eine eigene PR-Agentur in Frankfurt und Leipzig.

In der CDU ist Claudia Korenke seit 1990, die Partei schickte sie nach der Wende nach Leipzig zur Unterstützung der dortigen Christdemokraten in Frankfurts Partnerstadt. Für die frühere Oberbürgermeisterin Petra Roth arbeitete Korenke Mitte der 1990er Jahre als Wahlkampfmanagerin.

„Es ist mir eine Ehre“, antwortete Claudia Korenke auf die Frage, ob sie die Wahl zur Stadtverordnetenvorsteherin annehme. In ihrer kurzen Ansprache bedankte sie sich bei ihrer Vorgängerin Hilime Arslaner und ihrem Vorgänger Stephan Siegler. Hilime Arslaner habe neue Impulse gesetzt und das Bewusstsein für viele Orte der Welt und für diese Stadt, die so sehr unter Beobachtung stehe, geschärft, sagte Korenke. Sie werde diese offene Sichtweise weiter pflegen. Es sei ihr im Übrigen sehr wichtig zu betonen, dass sie die Vorsteherin aller Stadtverordneten sein werde. (Quelle: Stadt Frankfurt am Main)

Frankfurt am Main, Politik

Kommunalwahl 2026 in Frankfurt am Main (6)

Kommentar hinterlassen

Vorläufiges amtliches Endergebnis der Stadtverordnetenwahl am 15. März

Seit 12:15 Uhr liegt das vorläufiger Ergebnis der Stadtverordnetenwahl vom 15. März 2026 in Frankfurt am Main vor. Demnach ist die CDU mir 25.0 Prozent stärkste Fraktion im Stadtparlament. Die AfD steht bei 8,4 Prozent, die SPD bei 16,6, GRÜNE bei 20,9, Die Linke bei, Volt bei 4,8 und Sonstige bei 15,3 Prozent.

Für die Sitzverteilung im künftigen Stadtparlament bedeutet das, dass CDU dort 23 Sitze, AfD 8 Sitze, SPD 15 Sitze, GRÜNE 20 Sitze, Die Linke 9 Sitze und Volt 4 Sitze haben werden. Jeweils 1 Sitz, Ausnahme bildet die FDP mit 4 Sitzen, entfallen auf die 11 sonstigen Gruppierungen und Parteien. Die Stadtverordnetenversammlung hat 93 Sitze.

Frankfurt am Main, Politik

Kommunalwahl 2026 in Frankfurt am Main (5)

Kommentar hinterlassen

Vorläufiges Ergebnis für Unterliederbach bei der Stadtverordnetenwahl

Das vorläufige Ergebnis für Unterliederbach lag am Abend bereits vor. Danach bekam die CDU in diesem Stadtteil 26,3 Prozent der abgegebenen Stimmen. Es folgten in der Reihenfolge, in der sie auf dem Wahlzettel gestanden hatten, AfD (12,3), SPD (17,4), GRÜNE (15,3), Die Linke (7,8) und Volt (3,5). Alle übrigen Gruppierungen und Parteien erlangten zusammen 17,2 Prozent der Stimmen.

Für den Ortsbezirk Frankfurt am Main – West lagen noch nicht alle Ergebnisse vor, es fehlten drei. Trotzdem ist abzusehen, dass dort ebenfalls die CDU die meisten Stimmanteile erreichen wird. Im Frankfurter Westen war allerdings auch der Anteil von AfD-Wählerinnen und Wählern sehr hoch. Die AfD erreichte dort nach den bisher vorliegenden Zahlen fast 15 Prozent und überholte dabei die Grünen.

Frankfurt am Main, Politik

Kommunalwahl 2026 in Frankfurt am Main (4)

Kommentar hinterlassen

Es geht voran

Eine kurze Zwischenmeldung zu den Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung und zum Ortsbeirat 6 (West): Stand 12:58 Uhr lagen am 17. März 2026 341 von 578 Ergebnisse vor. Zur Ortsbeiratswahl, Ortsbeirat 6, waren es um 13:02 Uhr 32 von 88 Ergebnissen. Auch zur Ausländerbeiratswahl (KAV) lagen erste Zahlen vor, die 27 von 326 Ergebnisse beinhalten.

Frankfurt am Main, Politik

Kommunalwahl 2026 in Frankfurt am Main (1)

Kommentar hinterlassen

Trendergebnis für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung

Das Trendergebnis für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung liegt – Stand 05:32 – vor. Trendergebnis bedeutet, dass dieses Ergebnis in der Verteilung nur die Stimmen enthält, auf deren Stimmzettel nur eine Liste angekreuzt worden war. Kumulierte und panaschierte Stimmen sind darin noch nicht enthalten.

Danach wird die CDU in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung die stärkste Fraktion bilden. (26,5 %). Es folgen Grüne (21 %), SPD (16,7 %), AfD (9,1 %), Linke (8,9 %), FDP und Volt (jeweils 4,7 %). Dabei konnten CDU und AfD mit jeweils 4,6 Prozent die größten Zugewinne verzeichnen. Die größten Verlierer sind bisher Grüne (3,6 %) und FDP (2,9 %). Von der derzeitigen Römerkoalition konnte nur Volt Zugewinne verzeichnen.

Kumulieren und Panaschieren kann das Ergebnis noch mehr oder weniger stark verändern. Das ist abhängig davon, wie viele Wählerinnen und Wähler von dieser Möglichkeit bei der gestrigen Wahl Gebrauch gemacht haben.

Politik, Unterliederbach

Seit 18:00 Uhr sind die Wahllokale geschlossen

Kommentar hinterlassen
Wahlraum 2026, Frankfurt am Main, Unterliederbach, Gotenstraße
Wahlraum in der Gotenstraße 38

Die Wahllokale sind geschlossen, auch die in Frankfurt am Main Unterliederbach. Und auch in Unterliederbach durfte gewählt werden. Auf mindestens zwei Stimmzetteln durften Kreuze verteilt werden. Für die Stadtverordnetenversammlung waren es 93, für den Ortsbeirat 6 noch einmal 19.

Hatte man den Stimmzettel in der „Wahlkabine“ so weit ausgebreitet wie es ging, störte eigentlich nur noch die Kürze der Kordel, mit der der Stift angebunden war. Die kleinen Kästchen dürften zumindest Menschen mit schlechtem Augenlicht und/oder mit Problemen mit der Motorik der Hände Schwierigkeiten gemacht haben. Nach einem Schlaganfall können solche Probleme schon auftreten-

Hatte man beide Stimmzettel, panaschieren und kumulieren eingeschlossen, ausgefüllt, durften diese wieder zusammengefaltet werden. Meine passten problemlos durch den Schlitz der Wahlurne.

Eine Nachfrage im Wahllokal ergab, dass man gegen 22:00 Uhr mit dem Ende der Auszählung rechnen könne. Danach erst werden die Daten weiter gemeldet.

Frankfurt am Main, Politik

FDP verlässt Römer-Bündnis

Kommentar hinterlassen

Die FDP hat die Koalition von SPD, Grünen, FDP und Volt in Frankfurt am Main, die dort seit 2021 bestand hatte, heute, dem 7. Juli 2025, verlassen, Auslöser war wohl das Abstimmungsverhalten der anderen Parteien zu einem Crack-Hilfezentrum in der letzten Stadtverordnetenversammlung. Die FDP hatte sich zusammen mit der CDU gegen das Hilfezentrum mit dem geplanten Standort Niddastraße positioniert, die Stadtverordnetenversammlung sich aber mehrheitlich dafür ausgesprochen.

Damit ist die Römerkoalition vor den im März 2026 anstehenden Neuwahlen zerbrochen.

Frankfurt am Main

Turmspitze des Langen Franz soll wieder entstehen

Kommentar hinterlassen
Frankfurt am Main, Langer Franz
Der Lange Franz im Jahr 2021 (Archivbild: Jürgen Lange)

Nach vielen Jahren Provisorium nach der Kriegszerstörung vor 80 Jahren hat sich der Magistrat der Stadt Frankfurt am Freitag, dem 25. April 2025, für den Wiederaufbau des Langen Franz mit seiner ursprünglichen Turmspitze ausgesprochen und legt im nächsten Schritt der Stadtverordnetenversammlung eine entsprechende Bau- und Finanzierungsvorlage vor.

Da der Brückenbauverein Frankfurt Gelder, die weit über das ursprüngliche Spendenziel von einer Million Euro hinausgehen, gesammelt hat, kann mit den Arbeiten für den Wiederaufbau der Turmspitze noch in diesem Jahr begonnen werden.

„Der Lange Franz ist ein Wahrzeichen unserer Stadt, das nach den Zerstörungen des Zweiten Weltkriegs wiederhergestellt werden soll. Dank des unermüdlichen Einsatzes des Brückenbauvereins und der zahlreichen Spenderinnen und Spender rückt dieses Ziel in greifbare Nähe“, sagt Oberbürgermeister Mike Josef.

Über 1200 Einzelspenden sind eingegangen

Der Spendenzähler des Neuen Brückenbauvereins war mit einem Stand von etwas mehr als 200.000 Euro in das Jahr 2022 gestartet. Eine breit angelegte Spendenkampagne „Gebt dem Langen Franz seinen Hut zurück“, hat die Frankfurter Bürgerinnen und Bürger dazu bewogen, Patenschaften für Dachziegel, Fenster oder andere Turmteile zu übernehmen. Jede Spende zählte – sei es ein Mauerstein für 40 Euro oder die von der Heinmüller-Stiftung übernommene Turmspitze für 100.000 Euro. Durch die Aktion „Spende Langer Franz +B“ von Konrad von Bethmann, der jede Spende bis 120 Euro bis zu einem Gesamtbetrag von 120.000 Euro verdoppelt, und durch eine weitere großzügige Spende von Dr. Elmar Reiss und Ellis Reiss hatte der Verein bereits Anfang 2023 das erklärte Spendenziel von einer Million Euro erreicht und verfügt nun inzwischen über eine Spendensumme von knapp 1,5 Millionen Euro.

Bei diesem Projekt zeigt sich das große kulturelle Engagement der Frankfurter Bürger für ihre Stadt. Über 1200 Einzelspenden in kleinen und großen Beträgen haben dazu beitragen, dass die Rekonstruktion der Turmspitze des Langen Franz Realität wird.

„Der Rathausturm ist das Symbol unserer kommunalen Stadtverwaltung, das Symbol für die lokale Demokratie“, sagt der Architekt und Vorsitzende des Brückenbauvereins Christoph Mäckler. Alle großen Städte in Deutschland haben ihre Rathaustürme, die im Krieg zerstört wurden, schon lange wieder aufgebaut. Frankfurts Rathausturm hingegen hat noch heute ein Notdach. Der Rathausturm wurde im Volksmund Langer Franz genannt, da der langgewachsene Oberbürgermeister Franz Adickes (1891-1912) dort sein Amtszimmer hatte. Der Name hat sich bis heute erhalten. (Quelle: Stadt Frankfurt am Main)

Frankfurt am Main

Bergerhoff bringt Entwurf für Haushalt 2024/2025 ein

Kommentar hinterlassen

Stadtkämmerer Bastian Bergerhoff hat am Donnerstagabend, dem 21. März 2024, den Entwurf für den städtischen Haushaltsplan 2024/2025 in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Dabei wird mit einer Erhöhung der Aufwendungen im Vergleich zu 2023 von knapp 4,80 Milliarden Euro auf 5,38 Milliarden Euro im Jahr 2024 und 5,53 Milliarden Euro im Jahr 2025 geplant. Es handele sich dabei um einen ehrlicher Gestaltungshaushalt, der die Zukunftsfähigkeit der Stadt sichern soll, so Bergerhoff.

Bei der Haushaltsaufstellung habe man sich von der Traditition der weitgehenden Fortschreibung von Haushaltspositionen verabschiedet, die realitätsfernen Ansätzen folgten. „Zero based budgeting“ nannte Bergerhoff diese Vorgehensweise. Der Haushalt erhebt den Anspruch, eine nachhaltige Planung zu erlauben. Er soll Rücklagen nicht aufzehren, sondern stabilisieren oder wiederaufbauen.

Der Zeitplan zum Haushaltsbeschluss sieht vor, dass nun die Stadtverordneten den Entwurf des Doppelhaushalts 2024/2025 in drei Lesungen beraten. Der Beschluss über den Haushalt, über die Etatanregungen der Ortsbeiräte und die Etatanträge der Fraktionen ist für die Plenarsitzung am 11. Juli 2024 vorgesehen. In Kraft tritt der Haushalt dann nach der Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde, dem Hessischen Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz, voraussichtlich im Herbst.