Oberbürgermeister Peter Feldmann: Abwahlverfahren eingeleitet

Oberbürgermeister Peter Feldmann, Frankfurt am Main
Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann soll zurücktreten.

Frankfurts Stadtverordnete stimmten heute mit großer Mehrheit dafür, das Abwahlverfahren gegen Oberbürgermeister Peter Feldmann einzuleiten. Dieser kann diesem Votum zustimmen. Tut er dies nicht, entscheiden die Bürgerinnen und Bürger Frankfurts. Mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten in Frankfurt am Main müssten dann für die Abwahl Feldmanns stimmen.

Für die Abwahl Feldmanns stimmten 67 Stadtverordnete, 62 Stimmen waren für die Einleitung des Abwahlverfahrens notwendig gewesen. Auch die Vertreter der SPD unterstützten das Verfahren.

Feldmann hat jetzt eine Woche Zeit zu entscheiden, ob er seinen Posten räumt. Tut er es nicht, kommt es wahrscheinlich am 6. November zum Entscheid durch die Bürgerinnen und Bürger. Der Ausgang dieses Entscheids ist ungewiss, mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten müssten dann mit „Ja“ stimmen. Dazu ist dieser Entscheid auch noch teuer. Es werden mit Kosten von 1,6 Millionen Euro gerechnet.

Feldmann könnte den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt mit seinem Rücktritt einen letzten Gefallen tun.

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