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COVID-19

Sinkt die 7-Tage-Inzidenz in Hessen oder sind es Meldeverzögerungen?

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Die 7-Tage-Inzidenz liegt in Hessen bei derzeit 119,1, ein deutlich geringerer Wert als noch vor den Osterfeiertagen. Der Landkreis Hersfeld-Rotenburg und die Stadt Offenbach haben dabei dem RKI jeweils mehr als 200 Infektionen pro 100.000 Einwohner gemeldet. Weniger als 50 Infektionen weist kein Stadt- oder Landkreis in diesem Bundesland auf. Überdurchschnittlich hoch ist die 7-Tage-Inzidenz mit 130,3 auch in Hessens größter Stadt in Frankfurt am Main.

Das RKI weist darauf hin, dass durch die Osterfeiertage immer noch Verzögerungen beim Melden der Infektionen auftreten können.

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7-Tage-Inzidenz in Hessen weiterhin hoch

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Die 7-Tage-Inzidenz ist in Hessen mit 138,1 direkt vor den Osterfeiertagen überdurchschnittlich hoch. Im Kreis Hersfeld-Rotenburg, der Stadt Offenbach und dem Lahn-Dill-Kreis liegt sie über 200. Auch für die Stadt Frankfurt am Main meldet das RKI mit 141,0 einen überdurchschnittlichen Wert. Die niedrigste 7-Tage-Inzidenz wird in Hessen mit 72,4 für den Schwalm-Eder-Kreis gemeldet, für den Bund mit 19,6 für den Landkreis Bernkastel-Wittlich.

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7-Tage-Inzidenz in Hessen weiterhin steigend

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Die 7-Tage-Inzidenz in Hessen ist weiterhin steigend. Allerdings ist der Wert im Kreis Hersfeld-Rotenburg wieder unter den Wert von 300 gefallen. Im Kreis Hersfeld-Rotenburg, im Kreis Gießen und im Lahn-Dill-Kreis wird wegen der hohen 7-Tage-Inzidenz die Präsenzpflicht in den Schulklassen 1-6 aufgehoben.

Im Kreis Hersfeld-Rotenburg, in der Stadt Offenbach und im Lahn-Dill-Kreis liegen die Werte für die 7-Tage-Inzidenz oberhalb von 200, unterhalb von 100 liegen sie nur noch in sieben hessischen Städten und Landkreisen.

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Osterruhe gestrichen

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Einen Tag nach dem Ausrufen der Osterruhe wurde diese heute wieder gestrichen. Nach der Bund-Länder-Konferenz vom Anfang der Woche sollten der Gründonnerstag und die Osterfeiertage geschlossen bleiben, nur der Lebensmittelhandel sollte am Ostersamstag geöffnet haben dürfen. Die Maßnahme sollte dazu dienen, die Corona-Pandemie einzudämmen.

Heute Vormittag traf sich die Gruppe aus Bund und Ländern dann virtuell wieder. Auf anraten von Bundeskanzlerin Angela Merkel wurde das Durchziehen der Osterruhe als zu Problem behaftet betrachtet und die Regelung zurückgenommen. In Hessen findet am Gründonnerstag auch Schule statt.

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Bouffier und Klose haben informiert

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In einer Pressekonferenz haben am 23. März 2021 um 17:15 Uhre Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und Gesundheitsminister Kai Klose zu den Beschlüssen zur Eindämmung der Corona-Pandemie informiert. Dabei betonte Bouffier zunächst, dass es darum ginge, das Gesundheitssystem nicht zu überfordern. Man habe es auch nicht mehr mit dem Corona-Virus vom vergangenen Jahr zu tun, sondern mit einem neuen, der Mutation aus Großbritannien. Neben der 7-Tage-Inzidenz gelte es auch den R-Wert weiter zu beachten.

In Hessen sollen Teststrategien ausgeweitet werden, um damit dem Tübinger Modell nahe zukommen. Und natürlich soll auch stärker geimpft werden. Nach Klose ist die Zahl schwerer Fälle bei der neuen Virusmutationen größer und der Altersdurchschnitt der schwer Erkrankten sind am sinken. Neben den Impfzentren sollen ab April auch Arztpraxen mit Impfstoffen versorgt werden können.

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Steigende Inzidenzzahlen in Hessen und im Bund

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In Hessen sind die Infektionszahlen mit dem SARS-CoV-19-Virus weiterhin steigend, so dass mit Erleichterungen im Lockdown vor Ostern nicht ernsthaft gerechnet werden sollte. Nach den Zahlen des Robert-Koch-Instituts (RKI) lag die 7-Tage-Inzidenz (Infektionen pro 100.000 Einwohner über sieben Tage) heute um 00:00 Uhr bei 86,2 für Deutschland und bei 93,4 für Hessen.

Thüringen liegt mit einer 7-Tages-Inzidenz von 173,1 an der Spitze der Bundesländer, gefolgt von Sachsen (109,1) und Sachsen-Anhalt (105,3). Die Bundesländer mit den niedrigsten 7-Tages-Inzidenzen sind das Saarland (53,0) und Schleswig-Holstein (53,8).

In Hessen stehen die Stadt Offenbach (167,3), der Lahn-Dill-Kreis (148,0) und der Kreis Offenbach (129,8) an der Spitze der Infektionen, der Schwalm-Eder-Kreis (35,6) und die Stadt Darmstadt (46,9) sind derzeit die einzigen Gebiete in Hessen, in denen die 7-Tage.Inzidenz unter einem Wert von 50 liegt.

Zahlen dazu, ob die steigenden Inzidenzwerte mit verschiedenen Lockerungen, undisziplinierten Verhalten vieler Bürgerinnen und Bürger oder oder der schwachen Durchimpfung zusammenhängen, liegen nicht vor und sind wohl auch nicht ermittelt worden.

Politik

Wahlen am 14. März 2021

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Am 14. März 2021 wurden in den Ländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz die Landtage neu gewählt. In Hessen fanden dazu Kommunalwahlen statt, bei denen Gemeindeparlamente und Kreistage neu gewählt wurden. Für eine Reihe von Gemeinden wurden auch Bürgermeister und Oberbürgermeister neu gewählt.

Landtagswahl in Baden-Württemberg

Aus der Landtagswahl in Baden-Württemberg gingen Bündnis 90/Die Grünen als Wahlsieger hervor. Die Partei um den bisherigen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann erhielt nach dem vorläufigen Endergebnis 32,6% der Stimmen. Die CDU erzielte mit 24,1% das zweitbeste Ergebnis, SPD, AfD und FDP folgten auf den Rängen. Die übrigen Parteien, darunter auch die Linke, scheiterten an der 5%-Hürde.

Mit diesem Wahlergebnis in Baden-Württemberg ist eine Fortsetzung der bisherigen Regierungskoalition Grünen und CDU möglich, aber auch die Bildung einer Ampelkoalition aus Grünen, SPD und FDP kann diskutiert werden. Die Koalitionsmöglichkeit zwischen Grünen und SPD wurd nach dem vorläufigen Endergebnis knapp verpasst.

Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

In Rheinland-Pfalz erhielt nach dem vorläufigen Endergebnis die SPD um die bisherige Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit 35,7% der Stimmen das beste Ergebnis. Die CDU folgt mit 27,7% der Stimmen, ihrem bisher schlechtesten Ergebnis im Bundesland, Grüne, AfD, FDP und Freie Wähler folgen. Nach dem vorläufigen Wahlergebnis wäre eine Fortsetzung der Ampelkoalition möglich, aber auch andere Konstellationen sind rechnerisch denkbar.

Kommunalwahlen in Hessen

In Hessen haben die Bürgerinnen und Bürger so viele Stimmen, wie das zu wählende Gremium Stimmen hat. In Frankfurt am Main sind das bei der Wahl zum Stadtparlament zum Beispiel 93 Stimmen. Diese Stimmen können kumuliert und/oder panaschiert werden. Allerdings besteht auch die Möglichkeit, alle Stimmen einer Liste zuzuweisen.

Beim Kumulieren weist man bis zu drei Stimmen einer Person zu, beim Panaschieren werden Stimmen auf verschiedene Listen verteilt. Das Auszählen der Stimmen ist damit komplizierter, das Wahlergebnis wird erst später ermittelt sein. Von Trendergebnis spricht man, wenn Wählerinnen und Wähler eine Liste gewählt haben und nicht kumuliert oder panaschiert haben.

Bei den Persönlichkeitswahlen, zum Beispiel den Bürgermeisterwahlen, wird nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl gewählt. Hier werden zuerst vorläufige Wahlergebnisse vorliegen.

Ergebnisse der Oberbürgermeisterwahlen

Am 14. März 2021 wurden auch die Oberbürgermeister einiger hessischer Städte gewählt. In Bad Homburg bleibt der CDU-Politiker Heinz Hetjes im Amt, in Fulda der CDU-Politiker Heiko Wingenfeld und in Hanau der SPD-Politiker Klaus Kaminsky. In Marburg und Wetzlar kommt es zu Stichwahlen.

Ausgewählte Trendergebnisse

In Hessens größter Stadt, in Frankfurt am Main, erlitt die SPD eine derbe Wahlniederlage. Sie stürzten nach dem Trendwahlergebnis auf 16,6 Prozent der Stimmen ab. Stärkste Kraft in Frankfurt sind jetzt die Grünen (25,7%) vor der CDU (23,2%). Ähnlich erging es der SPD in Wiesbaden, wo sie mit 19,7 Prozent der Stimmen ebenfalls auf den dritten Platz abstürzte. Hier ist die CDU (23,2%) stärkste Kraft, gefolgt von den Grünen (21,7%). In beiden Städten hat sicher der AWO-Skandal zum Ergebnis beigetragen. Auch in der einstigen SPD-Hochburg Kassel liegen jetzt die Grünen mit 28,2 Prozent der Stimmen vorn.

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Hessen: Beschlüsse nach der Bund-Länder-Beratung

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Nach den am vergangenen Mittwoch bis in die Nacht andauernden Bund-Länder-Beratungen hat das hessische Kabinett beschlossen, die bisherigen Restriktionen bis zum 28. März 2021 beizubehalten. Einige Regelungen sollen allerdings die Wirkungen des Lockdowns abfedern. Hierbei soll mit Vorsicht und Verantwortungsbewusstsein vorgegangen werden.

Werkzeuge, wie die zwischenzeitlich vorhandenen Schnell- und Selbsttests sollen dazu dienen, Infektionen mit dem Corona-Virus schneller zu erkennen. Die Verfügbarkeit dieser Tests wird über unterschiedliche Kanäle gewährleistet. Ab Montag besteht zudem für alle Bürgerinnen und Bürger der Anspruch, einmal pro Woche einen kostenlosen Schnelltest durchführen zu lassen, auch wenn sie keine Symptome haben.

Was gilt ab Montag in Hessen? Die Regelungen im Einzelnen:

Die bestehenden Maßnahmen und Beschränkungen bleiben bis zum 28. März bestehen. Darüber hinaus wurden folgende Lockerungen ab dem 8. März vereinbart:

Private Treffen

Kontakte einzuschränken und zu verringern bleibt ein wichtiges Instrument, um die Pandemie einzugrenzen. Deshalb sind auch weiterhin Beschränkungen notwendig, auch wenn die pandemische Entwicklung Lockerungen zulässt. Entsprechend sind ab Montag Treffen von zwei Haushalten mit höchstens 5 Personen möglich. Kinder bis 14 Jahren zählen nicht mit.

Einkaufen / Einzelhandel

Baumärkte, Gartenmärkte, Baumschulen sowie Buchhandlungen dürfen öffnen.

Alle weiteren Geschäfte dürfen „Click & Meet“ anbieten, also Beratung und Verkauf mit vorheriger Terminvereinbarung und Datenerfassung. Es gelten zudem Zugangsbeschränkungen: Eine Person je angefangener 40 qm Verkaufsfläche.

Sport und Freizeit

Freizeit- und Amateursport ist entsprechend der erweiterten Kontaktregeln möglich, also mit bis zu zwei Haushalten mit höchstens 5 Personen.

Kinder unter 14 Jahren dürfen Sport unter freiem Himmel auch in Gruppen machen. Sportanlagen können vor Ort auch weiterhin geöffnet werden.

In Fitnessstudios kann – bei entsprechenden Hygienevorkehrungen – mit Einzelterminen trainiert werden. Erlaubt ist nur eine Person je 40 qm Trainingsfläche (Datenerfassung).

Freizeit und Kultur

Museen, Schlösser, Gedenkstätten, Tierparks, Zoos und botanische Gärten dürfen mit umfassendem Hygienekonzept öffnen. Eine Terminvereinbarung ist notwendig. Dabei müssen die Kontaktdaten hinterlegt werden, um Kontakte nachverfolgen zu können.

Dienstleistungen / Körperpflege

Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege dürfen unter strengen Auflagen öffnen. Dazu zählen Terminvereinbarung und Kontaktdatenerfassung. Wenn bei der Behandlung nicht durchgehend eine Maske getragen werden kann, soll ein tagesaktueller Schnelltest vorliegen oder vor Ort ein Selbsttest durchgeführt werden.

Quarantäne

Nach einer positiven Selbsttestung muss sich der Getestete unmittelbar in Quarantäne begeben und zusätzlich einen PCR-Test durchführen.

Einreisende aus Virusvarianten-Gebieten müssen sich in eine 14-tägige Quarantäne begeben. Eine Verkürzung durch einen negativen Corona-Test ist nicht möglich.

Die Vorgaben gelten auch für geimpfte Personen. (Quelle: Hessisches Ministerium für Soziales und Integration(HMSI))

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Inzidenz in Freiensteinau auf 480 geschnellt

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In der im Vogelsbergkreis, Hessen, liegenden 3.000-Seelen-Gemeinde Freiensteinau ist die 7-Tage-Inzidenz auf 480 geschnellt. Grund sind 23 positiv auf Corona getestete Personen, die sich bei einer privaten Veranstaltung und einer Feier zur Faschingszeit infiziert haben sollen. Um die Infektionskette zu unterbrechen, hat das Gesundheitsamt des Kreises jetzt die Schließung von Grundschule und Kita in der Gemeinde zwischen diesem Donnerstag, dem 25. Februar, bis einschließlich kommenden Mittwoch, dem 03. März, angeordnet.

Verkehr

Warnstreik: Busse in Wiesbaden stehen still

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In Wiesbaden bleiben die Busse der ESWE in den Depots, da sehr viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus den technischen Bereichen und den Werkstätten dem Aufruf der Gewerkschaft Verdi zum Warnstreik gefolgt sind. Die Busse wurden deswegen nicht betankt und auch nicht Corona gerecht gereinigt. Die Busse in Wiesbaden werden auch morgen nicht verkehren, denn dann ist das fahrende Personal zum Streik aufgerufen.

Nach Aussagen von Verdi verdienen Busfahrerinnen und Busfahrer in Hessen durchschnittlich 180 Euro weniger im Monat als die Kolleginnen und Kollegen in umliegenden Bundesländern. Hier soll eine Angleichung erfolgen.