Die Wahlbeteiligung ist bei der Wahl zum Hessischen Landtag 2023 auf 65,6 Prozent gesunken, 2018 lag sie noch bei 67,3 Prozent. Nach der letzten vorliegenden Hochrechnung liegt die CDU mit 34,5 Prozent klar an der Spitze, die AfD mit 18,0 Prozent auf Platz 2. Es folgen die SPD mit 15,0 Prozent und Die Grünen mit 14,9. Die FDP scheint den Einzug ins Landesparlament knapp zu verfehlen, Die Linke wird dem neuen Landtag nicht mehr angehören. (Stand: 21:00 Uhr)
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Matthias Zimmer (CDU) ist tot
Der Politiker und frühere Bundestagsabgeordnete Matthias Zimmer ist in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch nach langer schwerer Krankheit verstorben. Dies teilte heute die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) mit. Matthias Zimmer ist 62 Jahre alt geworden.
Er war seit 1979 Mitglied der CDU und seit 2003 Mitglied der CDA. Bei den Bundestagswahlen 2009, 2013 und 2017 gewann er jeweils das Direktmandat im Wahlkreis 182 (Frankfurt am Main I). Im Bundestag war der studierte Politikwissenschaftler und Hochschullehrer Obmann im Ausschuss für Arbeit und Soziales. Im Bundestag trat er für einen gesetzlichen Mindestlohn mit tariflicher Öffnungsklausel und für die Gleichstellung eingetragener gleichgeschlechtlicher Partnerschaften mit der Ehe ein.
Zudem war Zimmer auch publizistisch tätig. Er war seit 1991 verheiratet und ist Vater zweier Kinder.
Mike Josef Oberbürgermeister von Frankfurt am Main
Seit dem 11. Mai 2023 ist Mike Josef (SPD) Oberbürgermeister der hessischen Großstadt Frankfurt am Main. In der Stichwahl der Oberbürgermeisterwahl am 26. März 2023 erreichte er 51,7 % der abgegebenen Stimmen.
Mike Josef lebte nach der Flucht der Familie aus Syrien in Ulm. Nach dem Erwerb der Fachhochschulreife und dem Ableisten des Zivildienstes, studierte er bis um Vordiplom in Frankfurt am Main an der Fachschule Soziale Arbeit und anschließend an der Goethe-Universität Politik-, Geschichts- und Rechtswissenschaft und schloss das Studium als Diplom-Politologe ab.
Seine politische Karriere begann als Studentenvertreter und führte ihn über die Stadtverordnetenversammlung, die ihn 2016 zum hauptamtlichen Stadtrat wählte. Er führte das Dezernat Planen und Wohnen und ab 2021 bis zu seinem Amtsantritt als Oberbürgermeister das Dezernat Planen, Wohnen und Sport.
Hanno Benz gewinnt Stichwahl in Darmstadt
Neuer Oberbürgermeister von Darmstadt ist Hanno Benz (SPD). Er setzte sich in der notwendig gewordenen Stichwahl am heutigen Sonntag mit 54,7 Prozent gegen seinen Widersacher Michael Kolmer (Grüne) durch. Hanno Benz hat keine Mehrheit im Magistrat Darmstadts. Die Wahlbeteiligung lag bei 39,0 Prozent.
Endgültiges Ergebnis der OB-Stichwahl in Frankfurt am Main festgestellt
Der Gemeindewahlausschuss hat unter dem Vorsitz des Gemeindewahlleiters Gerhard Budde am Freitag, dem 31. März 2023, das endgültige Ergebnis der Oberbürgermeister-Stichwahl vom 26. März 2023 festgestellt und beschlossen.
Demnach beläuft sich die Zahl der Wahlberechtigten bei der Stichwahl auf 510.336 Personen. Von den Wahlberechtigten machten insgesamt 180.432 Personen (35,4 Prozent) von ihrem Wahlrecht Gebrauch. Insgesamt gab es 1754 ungültige und 178.678 gültige Stimmen. Von den abgegebenen gültigen Stimmen entfielen auf den Bewerber Uwe Becker von der CDU insgesamt 86.307 (48,3 Prozent). Mike Josef von der SPD erhielt 92.371 Stimmen (51,7 Prozent) und damit 6064 mehr als sein Mitbewerber.
Der Gemeindewahlausschuss stellte abschließend fest, dass der Bewerber Mike Josef die meisten abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat. Damit ist er zum Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt am Main gewählt worden.
„Mit Blick auf das Endergebnis lässt sich zusammenfassend feststellen, dass die Zahl der Wählerinnen und Wähler sowie die Zahl der ungültigen Stimmen gegenüber dem vorläufigen Ergebnis durch den Gemeindewahlausschuss um -10 Personen berichtigt werden musste. Die Zahl der gültigen Stimmen und die Verteilung dieser auf die einzelnen Bewerber blieb gegenüber dem vorläufigen Ergebnis unverändert. Die 376 Wahlvorstände und 199 Briefwahlvorstände haben hervorragende Arbeit geleistet“, erläutert Gemeindewahlleiter Gerhard Budde.
Angriff auf die Kunstfreiheit?
Roger Waters, bekannter Musiker und einst Mitbegründer der Gruppe Pink Floyd, wirft der Stadt Frankfurt am Main einen Angriff auf die Kunstfreiheit vor, nachdem die Messegesellschaft auf Betreiben des Frankfurter Magistrats und des Landes Hessen dem Künstler ein Kündigungsschreiben für sein am 28. Mai 2023 in der Festhalle vorgesehenes Konzert zukommen lassen hat. Begründet wurde die Kündigung mit antisemitischen Äußerungen Roger Waters.
Gestern hat der Künstler angekündigt, sein Recht aufzutreten, notfalls per einstweiliger Verfügung durchsetzen zu wollen. Ein Auftritt in München soll stattfinden.
Mike Josef zieht als neuer OB in den Römer ein.
Frankfurt am Main hat gewählt, alle 575 Stimmbezirke sind ausgezählt. Der Gemeindewahlleiter in Frankfurt hat die Zahlen zur Oberbürgermeister-Stichwahl bekannt gegeben.
Wahlberechtigt waren demnach 510.336 Frankfurterinnen und Frankfurter. Davon haben 180.442 von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht. Die Wahlbeteiligung lag somit bei 35,4 Prozent. 1.764 Stimmen waren ungültig.
Auf Wahlsieger Mike Josef von der SPD entfielen laut vorläufigem Endergebnis 92.371 Stimmen, auf den unterliegenden CDU-Kandidaten Uwe Becker 86.307. Mike Josef hat die Wahl damit mit 51,7 Prozent der Stimmen knapp gewonnen. Seine Amtszeit wird offiziell im Mai beginnen. Bis dahin übernimmt weiterhin die Grünen-Politikerin Nargess Eskandari-Grünberg, die seit der Abwahl vom Peter Feldmann die Geschäfte führt.
Schoeller ist neuer Oberbürgermeister in Kassel
Sven Schoeller von den Grünen ist neuer OB von Kassel. Bei der heutigen Stichwahl war er der einzige Kandidat. Er erhielt 51,2 Prozent der Stimmen, womit eine Neuwahl nur knapp vermieden wurde. Die Wahlbeteiligung lag bei 33,2 Prozent.
Stichwahl zum Oberbürgermeister in Frankfurt am Main
Am 26. März 2023 entscheidet es sich, wer als zukünftiger Oberbürgermeister von Frankfurt am Main in den Römer einziehen wird, Uwe Becker (CDU) oder Mike Josef (SPD). Die Stichwahl ist notwendig geworden, weil im ersten Wahlgang am 5. März keiner der beiden Kandidaten die benötigte Anzahl von Wählerstimmen auf sich vereinigen konnte.
Oberbürgermeisterwahl in Darmstadt – spannend bis zum Schluss
Die Oberbürgermeisterwahl im hessischen Darmstadt blieb bis zum Schluss spannend. Am 2. April 2023 muss jetzt die Stichwahl zwischen Michael Kolmer (Grüne) und Hanno Benz (SPD) entscheiden. Kolmer erhielt 23,7 Prozent der Stimmen, Benz 20,6 Prozent, die enttäuschte Kerstin Lau von Uffbasse 19,0 Prozent und Paul-Georg Wandrey von der CDU 18,2 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag mit aktuell 48,35 Prozent deutlich über der von 2017.