Stadtkämmerer Bastian Bergerhoff hat am Donnerstagabend, dem 21. März 2024, den Entwurf für den städtischen Haushaltsplan 2024/2025 in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Dabei wird mit einer Erhöhung der Aufwendungen im Vergleich zu 2023 von knapp 4,80 Milliarden Euro auf 5,38 Milliarden Euro im Jahr 2024 und 5,53 Milliarden Euro im Jahr 2025 geplant. Es handele sich dabei um einen ehrlicher Gestaltungshaushalt, der die Zukunftsfähigkeit der Stadt sichern soll, so Bergerhoff.
Bei der Haushaltsaufstellung habe man sich von der Traditition der weitgehenden Fortschreibung von Haushaltspositionen verabschiedet, die realitätsfernen Ansätzen folgten. „Zero based budgeting“ nannte Bergerhoff diese Vorgehensweise. Der Haushalt erhebt den Anspruch, eine nachhaltige Planung zu erlauben. Er soll Rücklagen nicht aufzehren, sondern stabilisieren oder wiederaufbauen.
Der Zeitplan zum Haushaltsbeschluss sieht vor, dass nun die Stadtverordneten den Entwurf des Doppelhaushalts 2024/2025 in drei Lesungen beraten. Der Beschluss über den Haushalt, über die Etatanregungen der Ortsbeiräte und die Etatanträge der Fraktionen ist für die Plenarsitzung am 11. Juli 2024 vorgesehen. In Kraft tritt der Haushalt dann nach der Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde, dem Hessischen Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz, voraussichtlich im Herbst.
