Schlagwort-Archiv: Wahl

Hessen: Wahlen zum Ausländerbeirat

Am Sonntag, dem 29. November 2015, werden in Hessen in 83 Kommunen und Landkreisen die Ausländerbeiräte neu gewählt. Ausländerbeiräte sind Interessenvertreter nichtdeutscher Einwohnerinnen und Einwohner und haben Mitspracherecht bei Entscheidungen auf lokaler Ebene, die ihre Belange betreffen. Der Ausländerbeirat wird für fünf Jahre gewählt.

Wählen darf, wer mindestens 18 Jahre alt ist, mindestens drei Monate in der Kommune oder im Landkreis mit erstem Wohnsitz gemeldet und im Wählerverzeichnis eingetragen ist. Nicht wählen darf, wer zusätzlich die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt, eingebürgert oder nichtmeldepflichtiger Ausländer ist. Diese Regelung besagt, dass auch Asylsuchende und Flüchtlinge, die mindestens seit drei Monaten in einer Gemeinschaftsunterkunft einer Gemeinde untergebracht sind, wahlberechtigt sind.

In Frankfurt am Main stellen sich am kommenden Sonntag 40 Listen zur Wahl. Darunter sind Listen, die mit hiesigen Parteien zusammenhängen, die Nationen oder Glaubensrichtungen zuzuordnen oder einfach international zusammengesetzt sind. Ausführlichere Informationen gibt es auf den Seiten des Landesausländerbeirats Hessen (agah). Informationen liegen dort in zweiundzwanzig Sprachen vor.

Die Wahllokale sind zwischen 08:00 und 18:00 Uhr geöffnet. Das Wahllokal, in dem gewählt wird, ist in der Wahlbenachrichtigung aufgeführt. Die Wahlbenachrichtigung und der Pass sind zur Wahl mitzubringen. Ausländische Einwohnerinnen und Einwohner aus Unterliederbach wählen im Neubau der Walter-Kolb-Schule im Sossenheimer Weg 50.

Vorläufiges amtliches Ergebnis der Wahlen zum 18. Deutschen Bundestag liegt vor

Nach der Wahl vom 22. September 2013 dauerte es bis zum frühen Morgen des Folgetages, bis das vorläufige amtliche Ergebnis vom Bundeswahlleiter bekanntgegeben werden konnte. Danach ist die FDP erstmals nicht in einem Deutschen Bundestag vertreten und CDU und CSU verpassten die absolute Mehrheit der Sitze im Bundestag.

Die Stimmverteilung für die einzelnen Parteien sieht die CDU als stärkste Kraft. Im einzelnen sieht das Ergebnis in Prozentpunkten wie folgt aus (in Klammern die Differenz zum Wahlergebnis 2009): CDU 34,1 (6,9), SPD 25,7 (2,7), FDP 4,8 (-9,8), DIE LINKE 8,6 (-3,3), GRÜNE 8,4 (-2,3), CSU 7,4 (0,9) und die sonstigen Parteien 10,9 (4,9).

Die Sitzverteilung sieht in der 18. Wahlperiode wie folgt aus: CDU 255 Sitze, SPD 192, DIE LINKE 64, GRÜNE 63 und CSU 56 der insgesamt 630 Sitze. CDU und CSU haben damit zusammen 311 Sitze im 18. Deutschen Bundestag, womit die absolute Mehrheit um fünf Sitze verpasst wurde.

Den Wahlkreis 182 Frankfurt am Main I gewann der Direktkandidat der CDU, Prof. Dr. Matthias Rainer Zimmer.

Wahlen 2013 im Bund und in Hessen: Hochrechnungen

Die ersten Hochrechnungen sind da. Sie zeigen, dass Union und SPD hinzu gewonnen haben und FDP und Grüne Stimmen verloren haben. Die FDP hat kaum noch eine Chance in den Bundestag einzuziehen, für den Hessischen Landtag ist das vorläufige Endergebnis abzuwarten. Gleiches gilt für die AfD auf Bundesebene, die sich derzeit dort nur knapp unter der 5 %-Hürde bewegt. Die Linke bleibt in beiden Parlamenten und wird auf Bundesebene wohl dritte Kraft werden.

Wahl zum Hessischen Landtag 2013: Wahlbeteiligung

Bei der Wahl zum Hessischen Landtag wird heute mit einer höheren Wahlbeteiligung gerechnet als bei der Wahl im Jahr 2009. Bei der Hessischen Landtagswahl 2009 ist jeder zweite wahlberechtigte Bürger in Hessen den Wahllokalen fern geblieben. Dieses, einer Demokratie nicht würdige Verhalten sollte sich nicht noch einmal wiederholen. Außerdem findet die Landtagswahl in diesem Jahr zeitgleich mit der Bundestagswahl, bei der die Wahlbeteiligung erfahrungsgemäß immer höher ist als bei Landtagswahlen, statt.

Die Wahllokale haben heute noch bis 18 Uhr geöffnet. Unentschlossene können abgeordnetenwatch.de den Wahl-O-Mat oder ähnliche Angebote nutzen, um sich noch kurzfristig zu orientieren.