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Peter Feldmann tritt nicht zurück

Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann tritt nicht zurück. In seinem kurzen Statement entschuldigte er sich nochmals für seine sexistischen Sprüche während des Fluges mit dem Sevilla-Flieger. Als er Sebastian Rode und Oliver Glasner den Pokal entrissen habe, sei in ihm der Fan durchgegangen. Eine weitere Entschuldigung.

Zur Anklage gegen ihn äußerte er, dass das Verfahren seine Unschuld zeigen werde. Enttäuscht zeigte er sich über die Rücktrittforderungen aus der SPD. Der SPD bot er ein Ruhen seiner Mitgliedschaft an.

Einen Rücktritt vom Amt des Oberbürgermeisters lehnte er ab. Er wolle aber bis zum Ende der Sommerpause keine öffentlichen Auftritte wahrnehmen. Für Nachfragen der anwesenden Journalisten stand er nicht zur Verfügung.

Statement von Oberbürgermeister Peter Feldmann erwartet

Oberbürgermeister Peter Feldmann, Frankfurt am Main
Oberbürgermeister Peter Feldmann (Archivbild)

Oberbürgermeister Peter Feldmann hat für heute ein Statement angekündigt, zu dem er vom Weltwirtschaftsgipfel in Davos nach Frankfurt am Main zurück gereist ist. Es wird erwartet, dass er zu seiner Rolle in der AWO-Affäre Stellung bezieht. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hatte im März Anklage gegen das Stadtoberhaupt erhoben.

Möglich ist auch, dass er zu Vorwürfen zu seinem Verhalten rund um das Europa-League-Endspiel von Eintracht Frankfurt Stellung bezieht oder seinen Rücktritt verkündet. Für den Auftritt vor der Presse war kein Thema angegeben worden.

Das Statement wird um 11:30 Uhr auf hessenschau.de im Stream übertragen werden.

Anklage gegen Frankfurts OB Peter Feldmann?

Nach Berichten des Hessischen Rundfunks wird die Staatsanwaltschaft Frankfurt Anklage gegen Oberbürgermeister Peter Feldmann wegen Vorteilsnahme erheben. Die Vorwürfe stehen im Zusammenhang mit der AWO-Affäre. Es geht um den Verdacht, Peter Feldmann habe 2015 seinen Einfluss geltend gemacht, dass seine damalige Lebensgefährtin und späteren Ehefrau Zübeyde ­Feldmann eine Stelle als Kita-Leiterin einer Kindertagesstätte der Arbeiterwohlfahrt (AWO) bekommen habe, die übermäßig hoch entlohnt und noch mit einem Dienstwagen versehen war.

Feldmann erklärte, ein Verfahren gäbe ihm die Chance, die maßlosen Verdächtigungen abzuräumen.

Von Leuchttürmen und anderen Dingen

Bahnhof Frankfurt-Höchst, Anbau
Eines der Leuchtturmprojekte im Frankfurter Westen?

Es ist Januar und damit wieder Zeit für die Jahrespressekonferenz zum Frankfurter Westen. Am Mittwoch, dem 12. Januar 2022, fand sie statt. Dort berichtet Oberbürgermeister Peter Feldmann dann über Leuchtturmprojekte, die welche sein könnten, wenn sie denn fertig wären, und über Vorhaben, die sicher ein Erfolg sein werden, weil viele Bürgerinnen und Bürger aus den westlichen Stadtteilen am Gelingen beitragen werden.

Das Leuchtturmprojekt in Höchst, ja im ganzen Westen, ist der Bolongaropalast. Der von 1772 bis 1774 im Auftrag der Kaufleute und Tabakfabrikanten Josef Maria Markus Bolongaro und Jakob Philipp Bolongaro errichtete Bau, eigentlich kein Palast, sondern ein dem Wohnen und Produzieren dienender Zweckbau, wird jetzt schon viele Jahre für seine neue Nutzung hergerichtet.

Ebenso wird es auch mit dem Abschluss der Arbeiten am Höchster Klinikum nicht so recht etwas. Man sieht von außen keine Fortschritte, aber auch nicht, was im Inneren alles noch getan werden muss. Also steht das „alte“ Hauptgebäude noch und wird auch als solches genutzt. Auf dem Klinikgelände gibt es übrigens deutlich ältere Gebäude als das Hochhaus.

Ein Schlossfest soll es 2022 in Höchst auch wieder geben, so es die Corona-Pandemie zulässt, dazu über die Stadtteile verteilt noch viele kleine Feste auf Straßen, Plätzen und in Parks. Außerdem soll im Juni der Westen Frankfurts, mit Schwerpunkt Höchst, Gastgeber für das Hessische Landeskinderturnfest sein.

Und das Bild zum Eingang des Artikels? So sieht es nach Modernisierungsarbeiten durch Stadt und Bahn an zentraler Stelle in Höchst aus. Allerdings muss man hier anmerken, dass westlich des Bahnhofsgebäudes zwischen Gleisvorfeld und neuem Busbahnhof Wohnraum entstehen soll.

Zu früh gefreut?

in einer Pressemitteilung feierten sich am 19. Februar 2021 Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann und Gesundheitsdezernent Stefan Majer noch alle Frankfurterinnen und Frankfurter und damit natürlich auch sich selbst für den Erfolg gegen den Corona-Virus. „Diesen Erfolg haben sich die Frankfurterinnen und Frankfurter hart erarbeitet“, ließen sie verlauten. „Ohne die Disziplin beim Maske tragen, ohne die beherzte Einschränkung der Kontakte und ohne die zahlreichen anderen Entbehrungen wäre es nicht möglich gewesen, die Infektionszahlen so deutlich zu senken.“

Ob des Lobes, der hier nur sehr stark verkürzt wiedergegeben ist, vergaßen Frankfurts Bürgerinnen und Bürger offensichtlich so viele Regeln, dass schon am Folgetag der schöne Wert der 7-Tage-Inzidenz von 48,6 schon wieder Schnee von Gestern war. Heute liegt die 7-Tage-Inzidenz für Frankfurt am Main bei 61,2. Verschwiegen soll hier allerdings nicht werden, dass der Wert noch zweimal die magische Grenze von 50 unterschritten hatte.

Folgt man den Zahlen im Bulletin Archiv des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration (HMSI) seit dem Oktober 2020, hatten Feldmann und Majer natürlich recht, begaben sich aber prompt in die Falle, sich selbst mangelnder Kenntnisse zu überführen. Die Menge der durchgeführten Testungen sollten mindestens als weiterer Parameter herangezogen werden. Sonst könnte man die Presse-Info der Stadt als misslungenes Wahlkampfmanöver missverstehen.

Nichtsdestotrotz bleibt es erstrebenswert, den Wert der 7-Tage-Inzidenz von 50 dauerhaft zu unterschreiten. Vielleicht sollten die Verantwortlichen in Frankfurt doch einmal nach Kassel schauen, wo die Inzidenz schon ein paar Tage das unteren Ende der Werte in den Land- und Stadtkreisen Hessens bildet.

Impfstart in der Frankfurter Festhalle

Heute fanden die ersten Impfungen gegen den Corona-Virus in der Frankfurter Festhalle statt. Odores (90) und Gisela (91) waren als erstes an der Reihe. Für den heutigen Dienstag standen 500 Impfdosen bereit, morgen sollen es bereits 1.000 sein und bis Ende Januar sollen fast 12.000 Personen geimpft worden sein.

Oberbürgermeister Peter Feldmann und Gesundheitsdezernent Stefan Majer, die vor Ort waren, wiesen darauf hin, dass viele hochbetagte Bürgerinnen und Bürger Hilfe bei der Anmeldung zur Impfung bräuchten: „Schauen Sie nicht nur nach den eigenen Eltern und Großeltern. Manche haben leider keine Verwandte oder Bekannte, die bei der Anmeldung helfen können. Vielleicht gibt es in Ihrer Nachbarschaft oder im Haus der Eltern jemanden, der sich über Ihre Unterstützung bei den Formalitäten freut – oder wenn Sie den Kontakt zu den Hilfsangeboten der Stadt herstellen.“

Prof. René Gottschalk, Leiter des Frankfurter Gesundheitsamts, Feldmann und Majer betonten, dass das Ziel klar sei und dass alle Menschen, die eine Impfung wollen, sollen in den nächsten Monaten in der vorgegebenen Reihenfolge der Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO) geimpft werden.

Eintracht-Heimspiele vor 6.500 Zuschauern?

Das Gesundheitsamt Frankfurt hat heute, am 11.09.2020, Eintracht Frankfurt darüber informiert, dass zumindest die Heimspiele der Frankfurter gegen Arminia Bielefeld am 19. September und die TSG Hoffenheim am 3. Oktober vor Zuschauern stattfinden können. Es sind für die beiden Termine 6.500 Zuschauer zugelassen.

Das von Eintracht Frankfurt vorgelegte Hygienekonzept hat die Verantwortlichen der Stadt überzeugt. Vor allem die angestrebte Zusammenarbeit der Eintracht mit den Frankfurter Verkehrsbetrieben und dem Ordnungsamt zur Entzerrung von An- und Abreise wurde befürwortet. Auch die hessische Landesregierung habe zugestimmt.

Für die Fußball AG gilt es jetzt das Organisatorische zu bewältigen, liegt die Zahl der zugelassenen Zuschauer deutlich unter dem Schnitt der Zuschauer bei Heimspielen von Eintracht Frankfurt. Oberbürgermeister Peter Feldmann freut sich, dass – zumindest teilweise – wieder Zuschauer in den Stadien von Eintracht und FSV zugelassen werden, denn auch der FSV Frankfurt provitiert von der heutigen Entscheidung des Gesundheitsamts der Stadt Frankfurt am Main. Für den FSV wurden 650 Zuschauer zugelassen.

IAA: Entscheidung fällt Anfang 2020

Pedelec (E-Fahrrad) mit Kühlaufbau
Auf der IAA Nutzfahrzeuge 2018 in Hannover wurden einige wenige Transportfahrzeuge gezeigt, die auf Pedelecs basierten. Hier ist ein Kühlfahrzeug eines französischen Herstellers abgebildet.

Nach einem Gespräch mit Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann am Montag erklärte Dr. Martin Koers, Geschäftsführer des Verbands der Automobilindustrie (VDA), dass die Entscheidung, ob die Internationale Automobil Ausstellung (IAA) in Frankfurt am Main bleibe, Anfang 2020 falle. Man wolle sich noch andere Standorte anschauen.

Der VDA ist Ausrichter der IAA. Feldmann hatte sich in dem Gespräch für eine „Biennale der Mobilität“ ausgesprochen.

8-jähriger stirbt – unfassbare Tat in Frankfurt [Update]

Am gestrigen Montag ist im Frankfurter Hauptbahnhof eine Mutter und ihr achtjähriger Sohn gezielt vom Bahnsteig ins Gleisbett vor einen einfahrenden ICE gestoßen worden. Der Junge wurde vom Zug erfasst und war auf der Stelle tot, die Mutter konnte sich auf einen Zwischenbahnsteig retten. Eine dritte Person konnte dem Angriff offensichtlich entgehen.

Der mutmaßliche Täter, ein Eritreer, konnte von Passanten verfolgt, gestellt und bis zum Eintreffen der Polizei festgehalten werden. Bisher ist keine Verbindung zwischen Opfer und Täter bekannt, die Staatsanwaltschaft will sich heute Vormittag zu dem Vorfall äußern.

Auf die Tat wurde mit Bestürzung reagiert. Aus der Politik äußerten sich Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und Frankfurts Bürgermeister Peter Feldmann. Innenminister Horst Seehofer unterbrach seinen Urlaub, um mit den Sicherheitskräften vor Ort zu sprechen.

Die Bahnhofsmission im Hauptbahnhof lädt für heute Abend, den 30. Juli 2019, um 18:30 Uhr zu einer Andacht auf den Querbahnsteig vor dem DERTOUR-Reisebüro ein. Den ökumenischen Gottesdienst werden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bahnhofsmission, der Leiter der Bahnhofsmission, Ev. Diakon Carsten Baumann und die evangelische Hoffnungsgemeinde sowie die katholische Dompfarrei St. Bartholomäus gestalten.

[Update]: Information zur Andacht hinzugefügt.

Richtfest im Alemannenweg

OB Peter Feldmann, Monika Fontaine-Kretschmer und Constantin Westphal
OB Peter Feldmann, Monika Fontaine-Kretschmer und Constantin Westphal

Heute fand im Alemannenweg im Beisein von Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann ein Richtfest statt. Am nördlichen Ende des Alemannenwegs entstehen derzeit zwei Mehrfamilienhäuser mit zusammen 35 Wohnungen. Bauherrin ist die Nassauische Heimstätte/Wohnstadt.

Die Mietwohnungen mit insgesamt 2700 Quadratmetern verteilen sich auf zwanzig Zweizimmer-, neun Dreizimmer- und sechs Vierzimmerwohnungen, eignen sich für den kleinen Haushalt, aber auch für Familien. Die Erdgeschosswohnungen werden barrierefrei gestaltet sein. Für die freifinanzierten Wohnungen soll der Mietpreis bei zehn Euro liegen, ein Preis, der nur gehalten werden kann, weil die Nassauische Heimstätte hier eigenen Grund bebaut.