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Sven Gerich neuer Oberbürgermeister in Wiesbaden

Überraschend hat sich Sven Gerich von der SPD in der heutigen Stichwahl gegen den bisherigen Amtsinhaber Helmut Müller von der CDU durchgesetzt. In Hessen wird damit in nächster Zukunft keine Großstadt von einem CDU-Oberbürgermeister regiert werden.

Anders als in Frankfurt, wo im vergangene Jahr mit Boris Rhein ein durch diverse Skandale und Skandälchen belasteter Kandidat von der CDU ins Rennen geschickt worden war, ist Peter Müller ein allseits beliebter Politiker. Die Grünen, deren Kandidatin im ersten Wahlgang etwas mehr als neun Prozent der Stimmen erhalten hatte, hatten für die Stichwahl eine Empfehlung zu Gunsten von Sven Genrich abgegeben.

Sven Genrich erhielt nach dem vorläufigen Endergebnis 50,8 % der abgegebenen gültigen Stimmen, Helmut Müller 49,2 %. Die Wahlbeteiligung war mit 34,1 % gering.

Auf Petra folgt Peter, ist doch logisch!

Am vergangenen Sonntag hat eine kleine, standhafte Gruppe von Urnengängern und Briefwählern dafür gesorgt, dass Peter Feldmann der nächste Oberbürgermeister von Frankfurt am Main wird. Mit deutlichem Abstand hat sich Peter Feldmann gegen seinen Widersacher Boris Rhein, derzeit und auch in Zukunft Innenminister des Landes Hessen, durchgesetzt.

Zu Jahresbeginn war Peter Feldmann noch recht unbekannt. Unser Admin mokierte sich darüber, dass Google auf den ersten Seiten viele Personen mit diesem Namen anzeigte, nur nicht den des von der SPD auserkorenen Kandidaten. Er hob Boris Rhein umgehend auf das Favoriten-Schild. Und er nahm es Petra übel, dass sie die Wahl von Boris Rhein unterstützte, – schließlich hatte er sie zweimal gewählt und dabei seinen guten Ruf als rote Socke riskiert.

Seiner Meinung nach war Boris Rhein für einen rechtschaffenen Menschen einfach nicht wählbar, es sei denn, dieser Mensch war Partei-verblendet. Verblendete folgen selten ihrem Verstand. Sie sehen keinen Widerspruch darin, wenn sich ein Politiker als Kandidat für ein Nachtflugverbot einsetzt und als Macht hungriger Entscheidungsträger gegen genau dieses Nachtflugverbot klagt.

Noch unruhiger wurde unser Admin, als er festzustellen glaubte, dass die SPD ihren Kandidaten zu wenig unterstütze. Wenn er abends von der Arbeit kommend nach Unterliederbach kam, erschreckten ihn übergroße Abbildungen des CDU-Kandidaten, wenn er seinen Briefkasten leerte fielen, ihm die üblichen Anzeigenblätter mit dem Konterfei von Boris Rhein entgegen und irgendwann gab es sogar eine vielseitige, edel aussehende Hochglanzbroschüre. Von Peter Feldmann war kaum etwas zu sehen.

Von Peter Feldmann gab es aber Inhalte. Wenige nur, aber es waren welche. Das erfreute unseren Admin. Worthülsen wie „Unser bester für Frankfurt” erzeugten bei ihm zwischenzeitlich ein Würgen, so dass er Peter Feldmann sogar einen üblen Fauxpas auf dessen erstem Wahlplakat verzieh.

Das Ergebnis für Peter Feldmann am 11. März 2012 wurde dann in kleiner Runde gefeiert. Eigentlich gab es zwei Gründe zum Feiern und einen zum die Köpfe hängen lassen: Boris Rhein war noch nicht zum Oberbürgermeister gewählt, Peter Feldmann hatte das Ergebnis der SPD aus der letzten Kommunalwahl klar übertroffen, aber Boris Rhein war immer noch der Favorit, – zumindest in den Augen unseres Admins.

In der CDU schien man aber Unheil zu ahnen. Prominenz wurde aufgeboten und von vielen Plakaten lächelte nicht mehr Boris Rhein sondern Petra Roth. Die stand allerdings gar nicht zur Wahl. Glücklicherweise, denn unser Admin hätte wahrscheinlich sein Kreuzchen wieder bei ihr gemacht, und Peter Feldmann wäre leer ausgegangen.

Der 25. März 2012 brachte ein für viele überraschendes Ergebnis. Unser Admin traute der Sache zwar noch nicht, als bereits deutlich über die Hälfte der Wahlbezirke ausgezählt waren, und selbst nachdem feststand, wie in 449 Wahlbezirken gewählt worden war, blieb er in seinem Artikel bei der Möglichkeitsform. Ich lache mich heute noch darüber schlapp.

Bei der Stichwahl haben sicher die meisten Wählerinnen und Wähler, die am 11. März 2012 einen der anderen acht Kandidaten gewählt hatten, ihr Kreuzchen bei Peter Feldmann gemacht. Besonders viele Anhänger der Grünen, die ja im Frankfurter Stadtparlament eine Koalition mit der CDU eingegangen sind, dürften dabei gewesen sein. Das ist aber wieder ein anderes Thema, dem ich vielleicht einmal unter der Überschrift „Warum das Wahlvolk den Gewählten nicht folgt” ein paar Zeilen widmen werde.

Eure Klapperschlange

Vorläufiges Ergebnis der Stichwahl: Peter Feldmann ist neuer Oberbürgermeister von Frankfurt am Main

Frankfurt am Main, Römer: Hier zieht am 01. Juli 2012 Peter Feldmann als neuer Oberbürgermeister ein.
Der Frankfurter Römer – Peter Feldmann von der SPD zieht hier am 01. Juli 2012 als neuer Oberbürgermeister ein.

Nach der Auszählung aller 461 Wahlbezirke steht fest, wer am 01. Juli 2012 als Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt am Main in den Römer einziehen wird: Es ist Peter Feldmann von der SPD, der mit 57,4 % die heutige Stichwahl klar vor seinem Kontrahenten Boris Rhein, dieser erhielt 42,6 %, gewinnen konnte. Allerdings machten nur 35,1 % der Wahlberechtigten von ihrem Stimmrecht Gebrauch.

Die Taktik der CDU, die mit einem vorzeitigen Rücktritt der amtierenden Oberbürgermeisterin Petra Roth überraschte und sich damit einen Vorteil im Wahlkampf verschaffen wollte, ist nicht aufgegangen. Der SPD schadete es offenbar nicht einmal, dass mit Peter Feldmann ein blasser und weitgehend unbekannter Kandidat ins Rennen geschickt wurde, – vielleicht war der mangelnde Bekanntheitsgrad sogar ein Vorteil für ihn.

Schlussendlich haben sich die Wähler der Grünen bei der Stichwahl wohl zu einem großen Prozentsatz für den Kandidaten der SPD entschieden, obwohl im Frankfurter Römer derzeit eine Koalition von CDU und Grünen regiert. Offenbar ist es wahr, dass die Grünen in der Stadtregierung eher dem bürgerlichen Spektrum zuzuordnen sind, während die Mehrheit der Grünen-Wähler und -Wählerinnen ökologischen, alternativen und sozialen Gedanken nachgeht.

Spannend wird es zu sehen, wie der zukünftige Oberbürgermeister Peter Feldmann mit den Mehrheitsverhältnissen im Frankfurter Stadtparlament umgehen und mit wie viel Fingerspitzengefühl er der Wirtschaft begegnen wird. Seine plakative Forderung nach einer höheren Gewerbesteuer hört sich zwar vordergründig gut an, wird aber den einen egal sein, weil sie es sich erlauben können, dem niedrigeren Gewerbesteuersatz zu folgen, und auf der anderen Seite würde es kleinen und mittelständischen Unternehmen damit schwer gemacht werden, weiter konkurrenzfähig auf dem Markt zu agieren.

Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt am Main
Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt am Main – Vorläufiges Ergebnis
Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt am Main – die Stichwahl

Peter Feldmann neuer Oberbürgermeister von Frankfurt am Main

Mit einer Überraschung scheint  die Stichwahl zum Oberbürgermeister in Frankfurt am Main zu enden. Nach Auszählung von 449 der 461 Wahlbezirke liegt Peter Feldmann (SPD)  klar mit 57,4 % vor Boris Rhein (CDU) mit 42,6 % der abgegebenen Stimmen. Peter Feldmann wäre damit der erste Kandidat der SPD, der sich in einer Direktwahl zum Oberbürgermeister in Frankfurt am Main gegen einen Kontrahenten von der CDU durchsetzen kann.

Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt am Main – peinlich niedrige Wahlbeteiligung

Wahlraum für den Wahlbezirk 622-01 - Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt am Main 2012
Wahlraum für den Wahlbezirk 622-01- so wie hier drängte es in ganz Frankfurt die Wähler zu den Wahlurnen.

Die Wählerinnen und Wähler haben gewählt: Deutlich mehr als 60 % der wahlberechtigten Frankfurterinnen und Frankfurter haben es vorgezogen, der Wahl fernzubleiben. Den Gang zur Urne haben gerade mal 34,5 % angetreten, – das sind noch einmal 3 % weniger als bei dem Wahlgang vor 14 Tagen.

Nach der Auszählung von 347 der 461 Wahlbezirke liegt Peter Feldmann (SPD) klar vor dem Favoriten Boris Rhein (CDU), was auf eine Überraschung hindeutet.

Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt am Main – gibt es einen Endspurt der Wähler?

Knapp zwei Stunden sind es noch bis zur Schließung der Wahllokale in Frankfurt am Main. In einer Stichwahl, die notwendig wurde, weil am 11. März keiner der zehn Kandidaten die absolute Mehrheit erlangte, stehen heute Boris Rhein (CDU) und Peter Feldmann (SPD) zur Wahl. Favorit ist Boris Rhein, der durch sein Amt als hessischer Innenminister einen weit höheren Bekanntheitsgrad hat als der Stadtverordnete Peter Feldmann.

Die Stichwahl zeichnet sich bisher durch eine geringe Wahlbeteiligung aus. Bis um 16 Uhr waren erst 27 % der Wahlberechtigten zu den Urnen gegangen. Damit ist es möglich, dass sogar die Wahlbeteiligung der Oberbürgermeisterwahl von 2007, die schlechteste Wahlbeteiligung seit der Einführung der Direktwahl für diesen Posten, unterboten wird.

Die Wahllokale sind noch bis 18 Uhr geöffnet.

Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt am Main – Stichwahl mit schwacher Wahlbeteiligung?

Nach zähem Beginn, in den ersten vier Stunden nach Öffnung der Wahllokale hatten erst 10,3 % der Wahlberechtigten ihre Stimme an den Urnen abgegeben, zeichnet sich auch um 14 Uhr eine schwächere Wahlbeteiligung als bei der Hauptwahl am 11. März 2012 ab. Um 14 Uhr hatten 18,5 % der Frankfurter Wählerinnen und Wähler ihre Stimme abgegeben, bei der Wahl vor 14 Tagen waren es um diese Uhrzeit  19,4 %.

Die meisten Frankfurter scheinen bei schönem Frühlingswetter einen Ausflug ins Grüne dem Spaziergang zum nächsten Wahllokal vorzuziehen. Bedenklich dabei ist allerdings das offensichtlich vorherrschende Demokratieverständnis, – man erlaubt, dass eine Minderheit entscheidet, wer das nächste Stadtoberhaupt einer deutschen Großstadt wird.

Die Wahllokale sind heute noch bis 18 Uhr geöffnet.

Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt am Main – schwache Wahlbeteiligung zur Mittagszeit

Frankfurt am Main, Römer
Der Frankfurter Römer – heute entscheidet sich, wer dort am 01. Juli 2012 als neuer Oberbürgermeister  einziehen wird!

Bei der Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters in Frankfurt am Main zeichnet sich um die Mittagszeit eine noch schwächere Wahlbeteiligung als bei der Wahl am 11. März 2012 ab. Bis um 12 Uhr haben erst 10,3 % der Wahlberechtigten in Frankfurt am Main den Weg zu den Wahlurnen gefunden.

Zur Wahl stehen mit Peter Feldmann (SPD) und Boris Rhein (CDU) zwei Kandidaten, die zugegebenermaßen beide nicht überzeugen können. Zudem war der Wahlkampf – zumindest in den westlichen Stadtteilen – schwach. In Unterliederbach konnte Boris Rhein mit großen und Inhalts leeren Plakaten an strategisch wichtigen Stellen punkten, Peter Feldmann blieb farblos, Adjektive wie sozial, ökologisch und weltoffen dürften nicht ausreichen, Wählerinnen und Wähler in großer Anzahl zu überzeugen.

Die Wahllokale sind heute noch bis 18 Uhr geöffnet!

Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt am Main – die Stichwahl

Frankfurt am Main, Römer
Der Frankfurter Römer – wer zieht hier am 01. Juli 2012 als neuer Oberbürgermeister ein?

Für den 25. März 2012 sind alle wahlberechtigten Frankfurterinnen und Frankfurter aufgerufen, den Oberbürgermeister in direkter Wahl zu wählen. Die Stichwahl an diesem Tag wurde notwendig, da bei der Wahl am 11. März 2012 keiner der zehn angetretenen Kandidaten die notwendige absolute Mehrheit erreichen konnte. Boris Rhein (CDU) und Peter Feldmann (SPD) stehen zur Wahl.

Größte Aussicht die Wahl zu gewinnen hat CDU-Kandidat Boris Rhein, denn er kann zumindest mit der Mehrheit der Stimmen aus dem Kreis der Wähler der Grünen rechnen, die ja derzeit mit der CDU eine Koalition im Frankfurter Stadtparlament bilden.

Peter Feldmann hat eigentlich nur eine Chance, wenn es ihm gelingt, eine große Zahl von Nichtwählern vom 11. März zu aktivieren und damit zusätzliche Stimmen auf sich zu vereinen. Dafür scheint aber die Zeit bis zur Stichwahl zu knapp bemessen zu sein.

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Wahlraum des Wahlbezirks 622-01
Wahlraum des Wahlbezirks 622-01 – so sah es in den meisten Wahlräumen während der OB-Wahl in Frankfurt am Main aus. Die Wahlbeteiligung blieb gering.

Nach Schließung der Wahllokale am 11. März 2012 um 18 Uhr stand nach Auszählung aller 461 Wahlbezirke gegen 19:45 Uhr das vorläufige Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl 2012 in Frankfurt am Main fest.

Danach entfielen auf Boris Rhein 39,1% der abgegebenen Stimmen, auf Rosemarie Heilig 14,0%, auf Peter Feldmann 33,0%, auf Janine Wissler 3,8%, auf Herbert Förster 3,8%, auf Carl Maria Schulte 0,1%, auf Ursula Fechter 4,0%, auf Harald Frenzel 0,2%, auf Jean-Jules Tatchouop 0,2% und auf Oliver Maria Schmitt 1,8%. Die Wahlbeteiligung lag mit 37,5 % etwas über der von 2007.

Damit wird es am 25. März 2012 zu einer Stichwahl zwischen Boris Rhein (CDU) und Peter Feldmann (SPD) kommen.

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