Archiv der Kategorie: Politik

Bundestagswahl 2017

Am Sonntag ist Bundestagswahl und ja, auch Bürgerinnen und Bürger aus Unterliederbach dürfen wählen. Bei den vergangenen Wahlen deutete die Wahlbeteiligung merkwürdigerweise darauf hin, als habe man den meisten Wahlberechtigten untersagt zu wählen. Dem ist nicht so,  jeder darf und jeder sollte auch von seinem Wahlrecht Gebrauch machen.

Unterliederbach wählt im Wahlkreis 182. Das ist der Wahlkreis Frankfurt am Main I. Folgende Personen stellen sich hier zur Wahl (Erststimme):

  1. Prof. Dr. Matthias Zimmer (CDU)
  2. Dr. Oliver Strank (SPD)
  3. Jessica Purkhardt (GRÜNE)
  4. Dr. Achim Kessler (DIE LINKE)
  5. Horst Rescke (AfD)
  6. Nicola Beer (FDP)
  7. Pawel Borodan (PIRATEN)
  8. Michael Weingärtner (FREIE WÄHLER)
  9. Nico Wehnemann (Die PARTEI)
  10. Corinna Kaske-Jones (MLPD)
  11. Marianne Arens (SGP)

Jeder Wähler hat auch eine Zweitstimme. Mit dieser wählt er eine Landesliste. Auf dem Wahlzettel stehen folgende Parteien:

  1. Christlich Demokratische Union Deutschlands – CDU –
  2. Sozialdemokratische Partei Deutschlands – SPD –
  3. BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN – GRÜNE –
  4. DIE LINKE – DIE LINKE –
  5. Alternative für Deutschland – AfD –
  6. Freie Demokratische Partei – FDP  –
  7. Piratenpartei Deutschland –  PIRATEN –
  8. Nationaldemokratische Partei Deutschlands – NPD –
  9. FREIE WÄHLER – FREIE WÄHLER –
  10. Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative – Die PARTEI –
  11. Bürgerrechtsbewegung Solidarität – BüSo –
  12. Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands – MLPD –
  13. Bündnis Grundeinkommen – BGE –
  14. Deutsche Kommunistische Partei – DKP –
  15. Deutsche Mitte – DM –
  16. Ökologisch-Demokratische Partei – ÖDP
  17. PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ – Tierschutzpartei –
  18. V-Partei³ – Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer – V-Partei³ –

Altkanzler Helmut Kohl ist tot

Der frühere Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, Helmut Kohl, ist tot. Nach CDU-Angaben starb er in seinem Haus in Ludwigshafen-Oggersheim.  Helmut Kohl war von 1982 bis 1998 Bundeskanzler, womit er dieses Amt für vier volle Amtszeiten inne hatte. In diese fiel die Wiedervereinigung Deutschlands, die er maßgeblich mitgestaltete. Die letzten Lebensjahre Helmut Kohls waren von Krankheit bestimmt.

Das Saarland hat gewählt

Gewinner der Landtagswahl am heutigen Sonntag im Saarland ist mit klarem Vorsprung die CDU, Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis erhielt sie 40,7 % der Stimmen, die SPD 29,6 %, die Linke 12,9% und die AfD 6,2%. Grüne und FDP scheiterten wie alle anderen Parteien an der 5%-Hürde. Im neuen saarländischen Landtag erhält die CDU damit 24 Sitze, die SPD 17, die Linke 7 und die AfD 3. Von einer Fortsetzung der großen Koalition im Saarland ist auszugehen.

Ortsbeirat 6 tagt am 17. Januar 2017

Am 17. Januar 2017 um 17 Uhr findet die nächste Sitzung des für die Stadtteile Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach und Zeilsheim zuständigen Ortsbeirates 6 statt. Wichtige Themen sind unter anderem die Störanfälligkeit der Aufzüge im Höchster Bahnhof und die Möglichkeit,für Kurzparker Parkplätze auf der Südseite des Bahnhofs zu schaffen. Für den Stadtteil Unterliederbach steht die Einführung von Tempo 30 – wie konnte man das vergessen – und die Verbesserung der Beleuchtungssituation im Bereich der Grün- und Spielplatzanlage hinter  der Sieringstraße auf der Tagesordnung.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, in die Evangelisch-Freikirchliche Gemeinde Frankfurt-Höchst, Bolongarostraße 110, zu kommen.

Tag des Grundgesetzes

Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland wurde am 23. Mai 1949 erlassen und trat am 24. Mai 1949 um 00:00 Uhr in Kraft. Es ist damit 67 Jahre alt. Es ist als geltende „Verfassung der Deutschen“ die rechtliche und politische Grundordnung für die Bundesrepublik Deutschland. Zu Beginn galt es nur für die drei ehemaligen westlichen Besatzungszonen, seit dem 03. Oktober 1990 für Gesamtdeutschland.

Barack Obama kommt nach Hannover

Anlässlich der Hannover Messe wird der scheidende US-Präsident Barack Obama im April Hannover besuchen. Er hat vor, einen Durchbruch beim in Europa umstrittenen Freihandelsabkommen Transatlantic Trade and Investment Partnership, kurz TTIP,  zu erreichen. Neben Barack Obama sollen dann auch Kanzlerin Angela Merkel und der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker auf der großen Industrieschau in Hannover anwesend sein.

Mit TTIP  soll von der EU und den USA die mit 800 Millionen Menschen größte Freihandelszone geschaffen werde. Kritiker befürchten das Aufweichen von Verbraucherrechten in Europa. Bedenklich ist, dass die Verhandlungen wenig offen ablaufen.

Das vorläufige Ergebnis der Wahl zum Ortsbeirat 6

Karl-Oppermann-Schule in Frankfurt am Main Unterliederbach, im Hintergrund das Klinikum Frankfurt am Main Höchst
Die Karl-Oppermann-Schule in Frankfurt am Main Unterliederbach. Hier wählten nur 226 von 1.314 Wahlberechtigten 2016 ihre Stimme ab.

Am 06. März 2016 wurden nicht nur die Stadtverordneten sondern auch die Ortsbeiräte neu gewählt. Für den Frankfurter Westen, das bedeutet für die Stadtteile Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach und Zeilsheim, ist dies der Ortsbeirat 6. Hier erhielt die CDU 30,7 Prozent der Stimmen, die SPD 27,5 Prozent, GRÜNE 10,9 Prozent, DIE LINKE 8,5 Prozent, BFF 6,4 Prozent, die FDP 6,1 Prozent, die REP 5,8 Prozent, FREIE WÄHLER 2,5 Prozent und Die PARTEI 1,6 Prozent. Die Wahlbeteiligung für die Wahl zum Ortsbeirat 6 lag im Schnitt bei 31,6 Prozent, in einer Reihe von Wahlbezirken deutlich unter 20 Prozent.

Für die CDU wurden Susanne Ronneburg, Albrecht Fribolin, Bernd Bauschmann, Markus Wagner, Ilona Klimroth und Patrick Stappert in den Ortsbeirat gewählt. Der Wählerwille hat hier die Vorgabe der Partei mächtig durcheinander gewirbelt. Einzig Susanne Ronneburg behielt ihren Listenplatz.

Anders verhielt es sich bei der SPD. Hier ziehen fünf Kandidaten in der Reihenfolge ihrer Kandidatur in den Ortsbeirat ein: Hubert Schmitt, Petra Scharf, Michael Wanka, Birgit Puttendörfer und Klaus Moos. Weitere Mitglieder des Ortsbeirats sind Thomas Schlimme und Hanneke Heinemann (beide GRÜNE), Dominike Pauli und Dieter Storck (beide DIE LINKE), Georg Diehl (FDP), Bernd Irrgang (BFF), Frank-Michael Homa (REP) und Uwe Eisenmann (FREIE WÄHLER).

Der Ortsbeirat 6 kommt am 03. Mai 2016 um 17:00 Uhr im Kapellensaal des Bolongaropalasts zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Die Sitzung ist öffentlich.

Unterliederbach: Ergebnisse der Kommunalwahl 2016

Wahlraum des Wahlbezirks 622-01 in Frankfurt am Main Unterliederbach
Demokratie für die Mülltonne? Hier gaben am 06. März 2016 gerade einmal 226 von 1.314 Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Aber …

Bei der Kommunalwahl 2016 erhielten die Parteien in Frankfurt am Main Unterliederbach folgende Stimmanteile: CDU 28,5 Prozent, SPD 24,0 Prozent, AfD 12,0 Prozent, GRÜNE 11,2 Prozent, DIE LINKE 5,6 Prozent, FDP 5,6 Prozent, ELF 2,7 Prozent, BFF 2,3 Prozent, Die PARTEI 1,5 Prozent und FREIE WÄHLER 1,0 Prozent. Parteien und Gruppierungen mit einem Stimmanteil kleiner 1,0 Prozent sind hier nicht aufgeführt, auch wenn sie frankfurtweit stärker abgeschnitten haben.

Wahlhelfer im Wahlbezirk 622-01 in Frankfurt am Main Unterliederbach
… ohne die fleißigen Wahlhelfer geht gar nichts. Mit der Abbildung der vier Personen auf dieser Seite soll allen Wahlhelfern in Stadt und Land gedankt werden.

Die Wahlbeteiligung im Stadtteil lag bei 34,8 Prozent und damit deutlich unter der in der gesamten Stadt Frankfurt am Main (39,0 %) und in Hessen (48,0 %). Besonders gering war die Wahlbeteiligung im Osten Unterliederbachs, – die Wahlurne in der Karl-Oppermann-Schule wurde nur von 17,2 Prozent der im dazugehörigen Wahlbezirk wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger aufgesucht.

Weiteres Zahlenmaterial zur Kommunalwahl 2016 in Frankfurt am Main findet sich auf der Ergebnisseite der Stadt.

Hessen: Das vorläufige Endergebnis der Kommunalwahlen 2016

Das vorläufige landesweite Ergebnis der Kommunalwahlen in Hessen am 06. März 2016 liegt vor. Danach ist die CDU mit 28,9 Prozent der abgegebenen Stimmen knapp vor der SPD, die 28,5 Prozent der abgegebenen Stimmen erhielt, stärkste Kraft in Hessen. Auf Platz drei folgt die erstmals zu Kommunalwahlen in Hessen angetretene AfD mit 11,9 Prozent. Ihr folgen GRÜNE mit 11,3 Prozent, FDP mit 6,4 Prozent und DIE LINKE mit 3,5 Prozent. Alle übrigen Parteien und Gruppierungen erhielten hessenweit jeweils weniger als 1 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 4,8 Prozent.