Schlagwort-Archive: Rheinland-Pfalz

Entega und Mainzer Stadtwerke gestört

Nach einem Hackerangriff sind die Internetseiten des Darmstädter Energieversorgers Entega und der Mainzer Stadtwerke derzeit nicht zu erreichen. Zudem ist der E-Mail-Verkehr lahmgelegt. Beide Unternehmen werden vom selben IT-Dienstleister betreut.

Wichtige Infrastruktur, zum Beispiel die Energieversorgung, soll von dem Hackerangriff nicht betroffen sein. Auch sollen keine Kundendaten abgegriffen worden sein. Das Ende der Störung kann derzeit noch nicht vorausgesagt werden.

Wahlen am 14. März 2021

Am 14. März 2021 wurden in den Ländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz die Landtage neu gewählt. In Hessen fanden dazu Kommunalwahlen statt, bei denen Gemeindeparlamente und Kreistage neu gewählt wurden. Für eine Reihe von Gemeinden wurden auch Bürgermeister und Oberbürgermeister neu gewählt.

Landtagswahl in Baden-Württemberg

Aus der Landtagswahl in Baden-Württemberg gingen Bündnis 90/Die Grünen als Wahlsieger hervor. Die Partei um den bisherigen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann erhielt nach dem vorläufigen Endergebnis 32,6% der Stimmen. Die CDU erzielte mit 24,1% das zweitbeste Ergebnis, SPD, AfD und FDP folgten auf den Rängen. Die übrigen Parteien, darunter auch die Linke, scheiterten an der 5%-Hürde.

Mit diesem Wahlergebnis in Baden-Württemberg ist eine Fortsetzung der bisherigen Regierungskoalition Grünen und CDU möglich, aber auch die Bildung einer Ampelkoalition aus Grünen, SPD und FDP kann diskutiert werden. Die Koalitionsmöglichkeit zwischen Grünen und SPD wurd nach dem vorläufigen Endergebnis knapp verpasst.

Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

In Rheinland-Pfalz erhielt nach dem vorläufigen Endergebnis die SPD um die bisherige Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit 35,7% der Stimmen das beste Ergebnis. Die CDU folgt mit 27,7% der Stimmen, ihrem bisher schlechtesten Ergebnis im Bundesland, Grüne, AfD, FDP und Freie Wähler folgen. Nach dem vorläufigen Wahlergebnis wäre eine Fortsetzung der Ampelkoalition möglich, aber auch andere Konstellationen sind rechnerisch denkbar.

Kommunalwahlen in Hessen

In Hessen haben die Bürgerinnen und Bürger so viele Stimmen, wie das zu wählende Gremium Stimmen hat. In Frankfurt am Main sind das bei der Wahl zum Stadtparlament zum Beispiel 93 Stimmen. Diese Stimmen können kumuliert und/oder panaschiert werden. Allerdings besteht auch die Möglichkeit, alle Stimmen einer Liste zuzuweisen.

Beim Kumulieren weist man bis zu drei Stimmen einer Person zu, beim Panaschieren werden Stimmen auf verschiedene Listen verteilt. Das Auszählen der Stimmen ist damit komplizierter, das Wahlergebnis wird erst später ermittelt sein. Von Trendergebnis spricht man, wenn Wählerinnen und Wähler eine Liste gewählt haben und nicht kumuliert oder panaschiert haben.

Bei den Persönlichkeitswahlen, zum Beispiel den Bürgermeisterwahlen, wird nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl gewählt. Hier werden zuerst vorläufige Wahlergebnisse vorliegen.

Ergebnisse der Oberbürgermeisterwahlen

Am 14. März 2021 wurden auch die Oberbürgermeister einiger hessischer Städte gewählt. In Bad Homburg bleibt der CDU-Politiker Heinz Hetjes im Amt, in Fulda der CDU-Politiker Heiko Wingenfeld und in Hanau der SPD-Politiker Klaus Kaminsky. In Marburg und Wetzlar kommt es zu Stichwahlen.

Ausgewählte Trendergebnisse

In Hessens größter Stadt, in Frankfurt am Main, erlitt die SPD eine derbe Wahlniederlage. Sie stürzten nach dem Trendwahlergebnis auf 16,6 Prozent der Stimmen ab. Stärkste Kraft in Frankfurt sind jetzt die Grünen (25,7%) vor der CDU (23,2%). Ähnlich erging es der SPD in Wiesbaden, wo sie mit 19,7 Prozent der Stimmen ebenfalls auf den dritten Platz abstürzte. Hier ist die CDU (23,2%) stärkste Kraft, gefolgt von den Grünen (21,7%). In beiden Städten hat sicher der AWO-Skandal zum Ergebnis beigetragen. Auch in der einstigen SPD-Hochburg Kassel liegen jetzt die Grünen mit 28,2 Prozent der Stimmen vorn.

Wählen nicht vergessen

In zwei Bundesländern und in hessischen Kommunen wird heute gewählt. Die Wahlurnen werden bis 18:00 Uhr geöffnet haben. Ob der Andrang 2021, den man seit Jahren eigentlich nicht mehr als Andrang bezeichnen darf, so groß sein wird, wie bei den letzten Wahlen, ist fraglich, da viele Bürgerinnen und Bürger es wegen der Corona-Pandemie vorgezogen haben werden, per Brief zu wählen.

Landtagswahlen

In zwei Bundesländern wird an diesem Sonntag gewählt, in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz. In beiden Bundesländern geht man nach den Umfragen davon aus, dass die jeweils größere der Regierungsparteien vom Regierungsbonus profitieren wird. Aber Umfragen haben auch schon recht häufig geirrt!

Kommunalwahlen in Hessen

In Hessens Gemeinden wird heute gewählt und über die Zusammensetzung der Gemeindeparlamente, Kreistage und Ortsbeiräte abgestimmt. In Hessen dürfen alle Bürgerinnen und Bürger aus der Europäischen Union wählen, die in der jeweiligen Gemeinde seit mindestens sechs Wochen ihren Wohnsitz haben und dazu am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben.

In vielen Gemeinden finden gleichzeitig mit den Kommunalwahlen die Wahlen zur Kommunalen Ausländervertretung (KAV) statt.