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Racial Profiling am Frankfurter Opernplatz?

Nachdem nach Feiern auf dem Frankfurter Opernplatz zu später – genauer eigentlich zu früher – Stunde randaliert wurde, war die Polizei an den vergangenen beiden Wochenenden mit einem größeren Aufgebot vor Ort. Erste Personenkontrollen im Umfeld des Opernplatzes fanden schon am frühen Abend statt. Zudem hatte die Stadt verfügt, dass Feiern auf dem Opernplatz um 00:00 beendet werden müssten und der Platz eine Stunde später geräumt sein müsse.

Die Maßnahmen zeigten, was das Sicherheitsbedürfnis vieler Bürgerinnen und Bürger angeht, Erfolg. Einmal versammelten sich an den vergangenen beiden Wochenenden weit weniger Menschen zum Feiern auf dem Opernplatz, zum anderen liefen die Feiern nicht aus dem Ruder.

Bei den Kontrollen wurden Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz festgestellt, es kam zu Beleidigungen und vorübergehenden Festnahmen. Im Bereich des Straßenverkehrs war die Zahl der Feststellungen allerdings höher. Hier wurden bei der Kontrolle von 87 Autofahrern 54 Ordnungswidrigkeiten festgestellt. Zudem wurden 20 Fahrzeuge abgeschleppt.

Im Raum steht der Vorwurf des Racial Profiling gegen die Polizei. Es kam an beiden Wochenenden zu spontanen Demonstrationen. Frankfurts Polizeipräsident Gerhard Bereswill bestreitet Racial Profiling, dass also Menschen nur auf Grund ihrer Hautfarbe oder anderer äußerer Merkmale einer Kontrolle unterzogen worden seien. Andererseits sei es eine Tatsache, dass die meisten der in den Krawallnächten festgenommenen Personen einen Migrationshintergrund gehabt hätten.

Partyszene: Räumung des Opernplatzes verlief friedlich

Am gestrigen Abend trafen sich weit weniger Menschen am Frankfurter Opernplatz als in den Vorwochen, um dort zu feiern. Die Polizei sprach von einigen hundert Personen. Eine kleine Gruppe demonstrierte gegen „Racial Profiling“, einem Vorwurf, dem sich die Polizei bei Personenkontrollen ausgesetzt sieht. Andererseits hatten die meisten der in der vergangenen Woche auffällig gewordenen und dann festgenommenen Personen einen Migrationshintergrund.

Die Räumung des Opernplatzes ab 24:00 Uhr verlief friedlich, es gab politische Statements der anwesenden Politiker, aber keinen Krawall. Für die Zukunft, ab Mitte August bis Mitte September, strebt man sogenannte „Kultursommernächte“ an, um Feiernden einen offiziellen Rahmen zu geben. Clubbetreiber sollen diese dann coronagerecht durchführen. Ein Konzept ist in Arbeit und muss noch vom Land Hessen genehmigt werden. Die Idee dazu soll von Künstlern an die Stadt herangetragen worden sein.

Opernplatz-Randale: Behörden reagieren

Nach den Ausschreitungen am vergangenen Wochenende auf und um den Frankfurter Opernplatz haben die Behörden die Fakten zusammengetragen und reagiert. Von den am Sonntagmorgen festgenommenen Personen kamen zehn aus Frankfurt, der Rest aus der Umgebung, wobei Umgebung bis in die Räume Limburg und Heidelberg zu definieren ist- Die meisten Personen hatten einen Migrationshintergrund, waren sehr jung und waren der Polizei bekannt.

In Zukunft sollen die sogenannten Corona-Partys in einem eingeschränkten Rahmen ablaufen. Folgende Maßnahmen wurden beschlossen:

  • Veranstaltungen sollen bereits um Mitternacht enden,
  • danach soll ein ab 01:00 Uhr Betretungsverbot für den Opernplatz ausgesprochen werden,
  • die Polizeipräsenz soll erhöht werden,
  • Alkoholkontrollen sollen durchgeführt werden und
  • es soll geprüft werden, ob die rechtliche Möglichkeit besteht, Randalierer von Außerhalb mit einem temporären Aufenthaltsverbot für ganz Frankfurt zu belegen.

Flankierend will die Stadt Frankfurt prüfen, ob man Bar- und Kneipenbesitzern mit großzügigeren Regeln zur Nutzung von Außenbereichen es nicht attraktiver machen kann, ihr Geschäft wieder zu öffnen und damit die Situation zu entzerren. Die FDP hatte ja bereits den Vorschlag gemacht, mehr Flächen für die Feier wütigen bereit zu stellen und diese dann von Gastronomen bewirten zu lassen.

Ausschreitungen auf dem Opernplatz

In den frühen Morgenstunden des 19. Juli 2020 kam es auf dem Opernplatz in Frankfurt am Main zu Ausschreitungen, in deren Verlauf es zu 39 Festnahmen und 5 verletzten Polizeibeamten kam. Ausgangspunkt war eine Party auf dem Opernplatz, an der zeitweise bis zu 3.000 Menschen teilnahmen. Zum Zeitpunkt der Ausschreitungen waren noch 500 bis 800 Feiernde vor Ort.

Die Veranstaltung, die Samstagabend begonnen hatte, verlief zunächst friedlich. Gegen 01:00 Uhr nachts gab es Alkohol bedingt erste Gewalttaten unter den Teilnehmern, die das Einschreiten der Polizei nötig machten. Später eskalierte die Situation, Polizeibeamte wurden mit Flaschen beworfen, im Umfeld des Opernplatzes kam es zu Sachbeschädigungen.

Heute wollen Politik und Polizei beraten, wie man Situationen wie am vergangenen Wochenende in Zukunft vermeidet. Feiern wie am Opernplatz finden an den Wochenenden an mehreren Stellen im Stadtgebiet statt. Ein meist junges Publikum sucht dabei Ersatz für die wegen der Corona-Krise geschlossenen Clubs. Corona-Regeln werden meist nicht eingehalten. Die Feiernden hinterlassen große Mengen Müll.