Am 17. Januar 2017 um 17 Uhr findet die nächste Sitzung des für die Stadtteile Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach und Zeilsheim zuständigen Ortsbeirates 6 statt. Wichtige Themen sind unter anderem die Störanfälligkeit der Aufzüge im Höchster Bahnhof und die Möglichkeit,für Kurzparker Parkplätze auf der Südseite des Bahnhofs zu schaffen. Für den Stadtteil Unterliederbach steht die Einführung von Tempo 30 – wie konnte man das vergessen – und die Verbesserung der Beleuchtungssituation im Bereich der Grün- und Spielplatzanlage hinter der Sieringstraße auf der Tagesordnung.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, in die Evangelisch-Freikirchliche Gemeinde Frankfurt-Höchst, Bolongarostraße 110, zu kommen.
Vor wenigen Minuten meldeten mehrere Sender, darunter die BBC, den Sieg der Befürworter eines Ausstiegs der Briten aus der EU. Die Briten waren gestern zu einem Referendum aufgerufen gewesen, in dem über den Verbleib Großbritanniens in der europäischen Staatengemeinschaft abgestimmt wurde.
Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland wurde am 23. Mai 1949 erlassen und trat am 24. Mai 1949 um 00:00 Uhr in Kraft. Es ist damit 67 Jahre alt. Es ist als geltende „Verfassung der Deutschen“ die rechtliche und politische Grundordnung für die Bundesrepublik Deutschland. Zu Beginn galt es nur für die drei ehemaligen westlichen Besatzungszonen, seit dem 03. Oktober 1990 für Gesamtdeutschland.
Anlässlich der Hannover Messe wird der scheidende US-Präsident Barack Obama im April Hannover besuchen. Er hat vor, einen Durchbruch beim in Europa umstrittenen Freihandelsabkommen Transatlantic Trade and Investment Partnership, kurz TTIP, zu erreichen. Neben Barack Obama sollen dann auch Kanzlerin Angela Merkel und der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker auf der großen Industrieschau in Hannover anwesend sein.
Mit TTIP soll von der EU und den USA die mit 800 Millionen Menschen größte Freihandelszone geschaffen werde. Kritiker befürchten das Aufweichen von Verbraucherrechten in Europa. Bedenklich ist, dass die Verhandlungen wenig offen ablaufen.
Die Karl-Oppermann-Schule in Frankfurt am Main Unterliederbach. Hier wählten nur 226 von 1.314 Wahlberechtigten 2016 ihre Stimme ab.
Am 06. März 2016 wurden nicht nur die Stadtverordneten sondern auch die Ortsbeiräte neu gewählt. Für den Frankfurter Westen, das bedeutet für die Stadtteile Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach und Zeilsheim, ist dies der Ortsbeirat 6. Hier erhielt die CDU 30,7 Prozent der Stimmen, die SPD 27,5 Prozent, GRÜNE 10,9 Prozent, DIE LINKE 8,5 Prozent, BFF 6,4 Prozent, die FDP 6,1 Prozent, die REP 5,8 Prozent, FREIE WÄHLER 2,5 Prozent und Die PARTEI 1,6 Prozent. Die Wahlbeteiligung für die Wahl zum Ortsbeirat 6 lag im Schnitt bei 31,6 Prozent, in einer Reihe von Wahlbezirken deutlich unter 20 Prozent.
Für die CDU wurden Susanne Ronneburg, Albrecht Fribolin, Bernd Bauschmann, Markus Wagner, Ilona Klimroth und Patrick Stappert in den Ortsbeirat gewählt. Der Wählerwille hat hier die Vorgabe der Partei mächtig durcheinander gewirbelt. Einzig Susanne Ronneburg behielt ihren Listenplatz.
Anders verhielt es sich bei der SPD. Hier ziehen fünf Kandidaten in der Reihenfolge ihrer Kandidatur in den Ortsbeirat ein: Hubert Schmitt, Petra Scharf, Michael Wanka, Birgit Puttendörfer und Klaus Moos. Weitere Mitglieder des Ortsbeirats sind Thomas Schlimme und Hanneke Heinemann (beide GRÜNE), Dominike Pauli und Dieter Storck (beide DIE LINKE), Georg Diehl (FDP), Bernd Irrgang (BFF), Frank-Michael Homa (REP) und Uwe Eisenmann (FREIE WÄHLER).
Der Ortsbeirat 6 kommt am 03. Mai 2016 um 17:00 Uhr im Kapellensaal des Bolongaropalasts zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Die Sitzung ist öffentlich.
Demokratie für die Mülltonne? Hier gaben am 06. März 2016 gerade einmal 226 von 1.314 Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Aber …
Bei der Kommunalwahl 2016 erhielten die Parteien in Frankfurt am Main Unterliederbach folgende Stimmanteile: CDU 28,5 Prozent, SPD 24,0 Prozent, AfD 12,0 Prozent, GRÜNE 11,2 Prozent, DIE LINKE 5,6 Prozent, FDP 5,6 Prozent, ELF 2,7 Prozent, BFF 2,3 Prozent, Die PARTEI 1,5 Prozent und FREIE WÄHLER 1,0 Prozent. Parteien und Gruppierungen mit einem Stimmanteil kleiner 1,0 Prozent sind hier nicht aufgeführt, auch wenn sie frankfurtweit stärker abgeschnitten haben.
… ohne die fleißigen Wahlhelfer geht gar nichts. Mit der Abbildung der vier Personen auf dieser Seite soll allen Wahlhelfern in Stadt und Land gedankt werden.
Die Wahlbeteiligung im Stadtteil lag bei 34,8 Prozent und damit deutlich unter der in der gesamten Stadt Frankfurt am Main (39,0 %) und in Hessen (48,0 %). Besonders gering war die Wahlbeteiligung im Osten Unterliederbachs, – die Wahlurne in der Karl-Oppermann-Schule wurde nur von 17,2 Prozent der im dazugehörigen Wahlbezirk wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger aufgesucht.
Weiteres Zahlenmaterial zur Kommunalwahl 2016 in Frankfurt am Main findet sich auf der Ergebnisseite der Stadt.
Das vorläufige landesweite Ergebnis der Kommunalwahlen in Hessen am 06. März 2016 liegt vor. Danach ist die CDU mit 28,9 Prozent der abgegebenen Stimmen knapp vor der SPD, die 28,5 Prozent der abgegebenen Stimmen erhielt, stärkste Kraft in Hessen. Auf Platz drei folgt die erstmals zu Kommunalwahlen in Hessen angetretene AfD mit 11,9 Prozent. Ihr folgen GRÜNE mit 11,3 Prozent, FDP mit 6,4 Prozent und DIE LINKE mit 3,5 Prozent. Alle übrigen Parteien und Gruppierungen erhielten hessenweit jeweils weniger als 1 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 4,8 Prozent.
Zwei Dinge sind festzuhalten: Das Regieren wird in Frankfurt am Main in Zukunft etwas schwieriger, da es drei Parteien bedarf, um eine Regierungsmehrheit in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung zu bilden, und die AfD hat nicht so viele Stimmen bekommen, wie zunächst befürchtet worden war. Besorgniserregend ist die geringe Wahlbeteiligung, die in manchen Bezirken der Stadt nicht einmal mehr die 20 Prozent-Marke erreichte. Eine lebendige Demokratie sieht anders aus!
Stärkste Partei in Frankfurt ist nach der Kommunalwahl 2016 die CDU. Sie hat nach dem vorläufigen Ergebnis 24,1 Prozent der Stimmen bekommen. Der CDU folgt die SPD mit 23,8 Prozent der Stimmen. Dies reicht nicht für eine große Koalition, da die beiden Parteien mit dem größten Stimmanteil gemeinsam deutlich unter einem Anteil von 50 Prozent der Stimmen bleiben.
Die GRÜNE ist jetzt drittstärkste Kraft mit 15,3 Prozent der Stimmen. Es folgen AfD mit 8,9 Prozent, DIE LINKE mit 8,0 Prozent, FDP mit 7,5 Prozent, BFF mit 2,7 Prozent und ÖkoLinX-ARL mit2,1 Prozent. Die übrigen der insgesamt zwanzig Parteien und Listen blieben jeweils mehr oder weniger deutlich unter 2,0 Prozent Stimmanteil.
Morgen werden hier Zahlen und Betrachtungen zu den einzelnen Bezirken in Frankfurt am Main Unterliederbach und zu den Wahlen zum Ortsbeirat im Ortsbezirk 6 folgen.
Stand heute, 12:55 Uhr, sind die Stimmzettel in 474 von 475 Wahlbezirken ausgezählt. Hiernach entfallen auf die CDU 24,2 Prozent der Stimmen, auf die SPD 23,8 Prozent, auf GRÜNE 15,3 Prozent, die AfD 8,9 Prozent, DIE LINKE 8,0 Prozent und die FDP 7,5 Prozent. Die Wahlbeteiligung wird mit mageren 38,4 Prozent angegeben. Der weitaus größte Teil von Frankfurt am Main hat also nicht gewählt.
Besonders peinlich sieht es für den Frankfurter Westen aus. Der dortige Ortsbeirat kann offensichtlich nicht vermitteln, dass er sich für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort einsetzt. Zu viele Ärgernisse, die nicht gelöst werden, gibt es dort. Mängel bei der Planung neuer Wohngebiete gehören genauso dazu wie fehlende Infrastruktur und merkwürdige Ideen bei der Gestaltung des öffentlichen Raumes.
Bei der Wahl zum Ortsbeirat 6 haben sich nach bisherigem Stand, 66 von 76 Wahlbezirken sind ausgezählt, nur 25,5 Prozent der Bürgerinnen und Bürger an der Wahl beteiligt. Von diesen wählten 29,4 Prozent die CDU, 28,1 Prozent die SPD und 11,2 Prozent GRÜNE. Die AfD war zum Ortsbeirat 6 nicht angetreten.
Möchte man sich in Frankfurt am Main die Wahlergebnisse der Kommunalwahl 2016 anschauen, fragt man sich, ob dies nicht noch ein bisschen umständlicher hätte gestaltet werden können. Hat man die Seite „Frankfurt hat gewählt“ geöffnet, sind es zwei Klicks bis zum Ergebnis der Stadtverordnetenwahl 2016. Das ist in Ordnung. Man hätte die „Kurzinfo“ gleich zu Beginn anzeigen können, – ist aber für den Nutzer zu einfach.
Das Anschauen der Wahlen zu den Ortsbeiräten funktioniert genauso. Das ist auch in Ordnung. Will man sich aber die Ergebnisse zu Wahlen mehrerer Ortsbeiräte anschauen, wird es umständlich. Da geht es dann mit zwei Klicks zurück und wieder zwei Klicks vor, eine hübsche Beschäftigung, wenn man sich die Ergebnisse zu allen sechzehn Ortsbeiräten anschauen möchte.
Geht es noch etwas umständlicher? Und „Echtzeit“ ist in Frankfurt am Main offensichtlich auch ein sehr dehnbarer Begriff.
Frankfurt am Main Unterliederbach
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